Sitzung des Stadtrats

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Datum: 11.12.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 20:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
8 Zeilen
1 Kalkulation der Wassergebühren 2024 bis 2027 mit Neufestsetzung der Verbrauchsgebühren in der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS-WAS)
2 Kalkulation der Entwässerungsgebühren 2024 bis 2027 mit Neufestsetzung der Einleitungsgebühren in der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS - EWS)
3 Feststellung der Jahresrechnung 2022 für die Stadt und die von der Stadt verwalteten örtlichen Stiftungen
4 Entlastung für die Jahresrechnung 2022 der Stadt und der von der Stadt verwalteten örtlichen Stiftungen
5 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); 5. (Teil-)Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans Nr. IV/2 "Gebiet zwischen Bad Wörishofer Straße und Peter-Dörfler-Straße" sowie der Teiländerungen Nrn. IV/2 A, b und Nr. 401 a durch die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 401 für den Bereich "Hallstattstraße südlich, Dr.-Jochner-Weg nördlich, Bad Wörishofer Straße östlich" in Mindelheim; Aktualisierung des Aufstellungsbeschlusses
6 Vergabe von Beratungsleistungen hinsichtlich der Realisierung des Windparks
7 Standortentscheidung einer neuen Grundschule in Mindelheim
8 Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift des Stadtrats vom 20.11.2023

Dokumente öffentlich
Mindestprotokoll STR ö 2023-12-11 (.pdf)

Datenstand vom 30.01.2024 14:54 Uhr