Haushalt 2023
- Beschlussfassung über den Haushaltsplan für das Jahr 2023 samt Anlagen
- Beschlussfassung über die Haushaltssatzung für das Jahr 2023
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Marktgemeinderates, 09.03.2023
Beratungsreihenfolge
Beschlussempfehlung
Der vorliegende Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 samt seinen Anlagen, dem Stellenplan, der Schuldenübersicht und dem Finanzplan, wird genehmigt.
Der vorliegende Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 wird genehmigt und als Satzung beschlossen.
Diskussionsverlauf
Kämmerer Martin Anneser präsentiert die Eckdaten zum Haushalt für das Jahr 2023.
Sämtliche Fraktionen sprechen ihm, der Verwaltung sowie dem Finanz- und Personalausschuss ihren Dank aus. Einigkeit besteht darüber, dass der Haushalt „mit heißer Nadel gestrickt“ wurde und an vielen Stellen eigentlich angedachte Ansätze gestrichen oder gekürzt werden mussten und man in den nächsten Jahren eine große Aufgabe dahingehend habe, sparsam haushalten zu müssen.
Marktrat Mayer ergänzt hierzu noch, dass die Zuführung zum Vermögenshaushalt unter der Mindestzuführung liege, weshalb auch erheblich Rücklagen abgebaut werden müssten. Im Rahmen der Kanalsanierung sei nach wie vor kein langfristiger Kredit fixiert worden, was eigentlich Chefsache sei, jedoch nicht mit Nachdruck verfolgt wurde. Er erinnert an den Antrag von GL Reithmeier und spricht sich für eine notwendige Priorisierung künftiger Investitionen aus. Man müsse zudem gemeinsam Sparpotentiale erarbeiten, Projekte sparsam und kostengünstig umsetzen und sämtliche Zuschussmöglichkeiten ausschöpfen.
Marktrat Schönegge findet es grundsätzlich gut, dass man nicht ausgibt was man nicht hat. Trotzdem solle man nicht dort sparen, wo in Zukunft mit deutlichen Teuerungen zu rechnen sei. Auch kleine Investitionen zur Energieeinsparung könnten große Ergebnisse liefern.
Markträtin Schillinger verweist ausdrücklich darauf, dass allein der Verkauf von Grundstücken dafür sorge, dass man einen ausgeglichenen Haushalt erreiche. Daher sehe auch sie eine Priorisierung künftiger Investitionen als unumgänglich, auch wenn die Schaffung neuer Kita-Plätze sowie der Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Hausmehring aus Ihrer Sicht bereits eine deutliche Wichtigkeit hätten.
Beschluss 1
Der vorliegende Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 samt seinen Anlagen, dem Stellenplan, der Schuldenübersicht und dem Finanzplan, wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
Beschluss 2
Der vorliegende Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 wird genehmigt und als Satzung beschlossen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
Dokumente
Hauhaltssatzung (.pdf)
Haushalt_2023 (.pdf)
Datenstand vom 23.03.2023 18:07 Uhr
