Wellenberg Areal - Möglichkeiten zur Umsetzung der kommunalen Daseinsvorsorge im Bereich öffentliches Schwimmen; Antrag der Fraktion CSU
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Gemeinderates, 03.07.2024
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Die CSU-Fraktion im Gemeinderat Oberammergau stellt folgenden Antrag:
Der Gemeinderat möge beschließen:
Der Bürgermeister bzw. die Verwaltung wird beauftragt, eine gesonderte Sitzung des Gemeinderates zu o.g. Thematik vorzubereiten und hierzu einzuladen. Die Sitzung ist baldmöglichst, nach Abstimmung mit Herrn Pohl, einzuberufen.
Im Rahmen dieser Sondersitzung soll die Möglichkeit geschaffen werden, dass sich das Gremium mit Herrn Pohl als Fachplaner intensiv mit den Möglichkeiten zur Entwicklung einer öffentlichen Badestelle im Areal Wellenberg austauscht. Ziel dieses Fachgesprächs soll sein, dass das Gremium unter der Voraussetzung der dauerhaften finanziellen Leistungsfähigkeit (Investition und laufendes Defizit) der Gemeinde Oberammergau das weitere Vorgehen zur Umsetzung einer kommunalen öffentlichen Bademöglichkeit erarbeitet und ggf. erste Eckpunkte festlegt.
Der Beschlussvorschlag begründet sich wie folgt:
Nach dem Scheitern des Investorenauswahlverfahrens für das Areal Wellenberg ist zu prüfen, inwieweit die Gemeinde Oberammergau im Rahmen der kommunalen Daseinsvorsorge finanziell überhaupt in der Lage ist, durch entsprechende Investitionen einen öffentlichen Schwimmbetrieb zu realisieren. Bevor erneut kostspielige Machbarkeitsstudien hierzu beauftragt werden, erachten wir es als überaus sinnvoll im Rahmen eines Expertengespräches die derzeitigen Rahmenbedingungen genauer zu betrachten und zu erörtern. Herr Dipl. Ing. Hagen Pohl ist als ausgewiesener Sachverständiger im Bereich Schwimmbäder bereits bestens mit der Situation in Oberammergau vertraut und kann sicherlich wertvolle fachlich und sachlich begründete Einschätzungen zur Gesamtthematik geben. Das Expertengespräch soll dem Gemeinderat somit als wesentliche Orientierungshilfe für das weitere Vorgehen dienen.
Deckungsvorschlag:
Anfallende Reise- und Honorarkosten sind als allgemeine Beratungskosten im Haushalt erstattungsfähig.
Beschlussvorschlag
Der Bürgermeister bzw. die Verwaltung werden beauftragt, eine gesonderte Sitzung des Gemeinderates zu o.g. Thematik vorzubereiten und hierzu einzuladen. Die Sitzung ist baldmöglichst, nach Abstimmung mit Herrn Pohl, einzuberufen.
Beschluss
Der Bürgermeister bzw. die Verwaltung wird beauftragt, eine gesonderte Sitzung des Gemeinderates zu o.g. Thematik vorzubereiten und hierzu einzuladen. Die Sitzung ist baldmöglichst, nach Abstimmung mit Herrn Pohl, einzuberufen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0
Datenstand vom 16.01.2025 09:48 Uhr
