Zuschussantrag Musikschule Rosenheim 2024
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Finanzausschusses, 25.07.2024
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Die Musikschule Rosenheim e.V. berechnet teilnehmenden Gemeinden für jedes Schuljahr einen Zuschussbedarf für Schüler, die dort freiwilligen Musikunterricht besuchen. Die Höhe des Zuschussbedarfes richtet sich nach der Anzahl der Schüler, die aus der jeweiligen Gemeinde am Unterricht teilnehmen. Für die Gemeinde Oberaudorf ergab sich in diesem Jahr für 15 Schülern ein Betrag in Höhe von 2.358 €. Pro Schüler ergibt sich damit ein Zuschussbetrag von durchschnittlich von 157,20 €.
In einer E-Mail vom 21. Juni 2024 bittet die Musikschule Rosenheim e.V. die Gemeinde Oberaudorf um die Übernahme des Betrags in voller Höhe zusätzlich einer Nachzahlung in Höhe von 523 € aus dem letzten Jahr (Gesamtbetrag 2.881 €). Die Gemeinde unterstützt zudem noch die Bläserklasse der Grundschule mit mindestens 1.000 Euro pro Jahr.
Diskussionsverlauf
Die Mitglieder des Finanzausschusses bemängelten die fehlenden Informationen der Musikschule Rosenheim zur wirtschaftlichen Situation der einzelnen Schüler im Antrag. So kann nicht nachvollzogen werden, ob die geforderte hohe Unterstützung durch die Gemeinde für die 15 Musikschüler überhaupt gerechtfertigt ist. Den Ausschussmitgliedern fehlt der Nachweis der Bedürftigkeit der einzelnen Musikschüler. Wir verweisen hier auf die angespannte Haushaltslage 2024 mit einem sehr eingeschränkten finanziellen Spielraum (siehe Genehmigung des Haushaltes der Rechtsaufsicht vom 08.05.2024).
Beschluss
Der Finanzausschuss fordert die Verwaltung auf, von der Musikschule Rosenheim genauere Informationen zu den 15 Schülern aus Oberaudorf anzufordern. Die Musikschule soll der Verwaltung einen Nachweis der Bedürftigkeit der einzelnen Schüler zukommen lassen. Erst nach Feststellung der Bedürftigkeit der einzelnen Schüler kann die Gemeinde Oberaudorf Ihren sozialen Aufgaben nachkommen und über die Höhe des Zuschusses entscheiden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0
Datenstand vom 24.09.2024 11:08 Uhr
