Der 1. Bgm. Nico Rogge informiert:
Breitbandausbau:
Die Telekom Deutschland GmbH teilt auf wiederholte Nachfrage der Gemeinde Oerlenbach mit, dass eine Erweiterung des eigenwirtschaftlichen Ausbaugebietes geprüft wurde. Die Ortsteile Eltingshausen und Rottershausen werden eigenwirtschaftlich ausgebaut. Aktuell ist ein Komplettausbau (Ortsteile Oerlenbach und Ebenhausen) und auch eine Erweiterung der „Schwarzen Pfütze“ und des „Bahnhofs Rottershausen“ nicht für einen eigenwirtschaftlichen Ausbau vorgesehen.
Mobilfunk:
Erweiterung der bestehenden Ortsfesten Funkanlage
Die Telefonica Deutschland plant, die Infrastruktur für mobiles Breitband in der Gemeinde zu modernisieren. Dazu soll der Standort in Eltingshausen um eine 5G-Sendeanlage erweitert werden.
28. Dorfwettbewerb 2023 - 2026
Der Landkreis hat dazu aufgerufen, dass sich Kommunen und deren Ortsteile für den Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ bewerben können.
Schulküche Oerlenbach
Die Montage der Schulküche beginnt am 3. April 2023
Fortführung der Jubiläumsallee
Die Flurstück 637 Gemarkung Eltingshausen (bestehendes 400er Rohr + Elektrokabel der RMG) sowie Flurstück 575 der Gemarkung Eltingshausen werden von den Flächeneigentümern nicht verkauft (auch nicht teilweise), so dass die Jubiläumsallee lediglich auf den Flurstücken 201 bzw. 213 der Gemarkung Oerlenbach fortgeführt werden kann.
Endgültige Herstellung der Lindenstraße sowie Verlegung der Containerstellplätze
Die Ausschreibung der Lindenstraße in Rottershausen ist erfolgt, Vergabe in der heutigen nicht-öffentlichen Sitzung. Im Zuge der Bauarbeiten wird auch der Container-Stellplatz mit verlegt. Der neue Platz befindet sich in den Siebengärten ggü. des bestehenden Bushäuschens. Die Anlieger der Lindenstraße wurden darüber schriftlich bereits informiert, weiterhin wurde eine Bekanntmachung veröffentlicht.
Der Arbeiten von der Domstraße bis zur Pflasterfläche haben bereits begonnen und dauern voraussichtlich bis Mitte April 2023.
Schwarze Pfütze
Das Konzept zum Abriss und zur Neugestaltung wurde von der Verwaltung beauftragt. Der Gemeinderat hat entschieden, den bestehenden Keller nicht in die Pläne zur Neugestaltung mit einzubeziehen. Gründe: Aufwändige Sanierung, kostenintensive Abdichtungsarbeiten und Unterhaltungsmaßnahmen, Verkehrssicherung, kein Konzept zur Kellerbetreibung.
Der Bürgermeister hat das Architekturbüro darauf hingewiesen, dass der Abriss des bestehenden Gebäudes nach Möglichkeit noch in diesem Jahr erfolgen soll.
Von Seiten des Planungsbüros wurde uns folgendes mitgeteilt:
„wie bereits mitgeteilt, haben wir uns am 24.02.2023 zum Zwecke der Durchführung des Abbruchs und der Entsorgung des Schuttes mit einem Abbruchunternehmer verständigt.
Der Abbruchunternehmer hat uns darauf hingewiesen, dass u.a. Grundlagen im Vorfeld der Rückbaumaßnahme geklärt werden müssen:
- mit der Deponie Wirmsthal, als nächstliegende Kreisdeponie für die Entsorgung asbesthaltigen Abfalls, muss abgestimmt werden, ob das Schuttmaterial dort angenommen wird
- ggfs. muss das Material nochmals beprobt werden
- zu klären auch, ob das Schuttmaterial als Ganzes (Konglomerat) oder getrennt nach einzelnen Chargen zu entsorgen ist
- mit dem Gewerbeaufsichtsamt muss besprochen werden, welche Schutzmaßnahmen für das Umfeld und die bauausführenden Firmen zu treffen sind
- von der Gemeinde bzw. Feuerwehr ist zu erfragen, mit welchen Löschmitteln der Brand bekämpft wurde, um auf eine evtl. Kontamination des umgebenden Erdreiches schließen zu können
Wir werden in den nächsten 2 Wochen Termine mit o.g. Verantwortlichen vereinbaren, um die Grundlagen für eine Planung und Ausschreibung zusammenzustellen.“
Bauplätze „Thüringer Str. II“
Zum 1. März 2023 wurden bisher 18 Bauplätze verkauft.
Zwei Notartermine stehen unmittelbar bevor.
Zwei weitere Notartermine werden im April / Mai stattfinden.
Insgesamt haben zehn Personen ihren Rücktritt mündlich oder per Email erklärt. Bisher liegen jedoch nur drei schriftliche Rücktrittserklärungen vom bestehenden Vertrag vor. Die Verwaltung fordert die derzeit noch fehlenden Rücktrittserklärungen als letztes Mittel durch Einschreiben an. Hierbei erfolgt eine letztmalige Fristsetzung.
Die Personen auf der Warteliste werden nun der Reihe nach, nach ihrem Kaufinteresse abgefragt.
Fußweg zwischen Edeka und Norma
Der Gemeinderat hat die Verwaltung mit der Prüfung zur Umsetzung eines Übergangs beauftragt. Zwischenzeitlich wurden Gespräche mit AZV und Ladeneigentümerin geführt. Da ohnehin in diesem Jahr einige bauliche Maßnahmen am Edeka vorgesehen sind, soll auf Bitten der Ladeneigentümerin zunächst auf diese Maßnahmen gewartet werden. Im Anschluss daran kann diese sich die Schaffung eines Übergangs auf Kosten von einzelnen Parkplätzen grundsätzlich vorstellen. Die konkrete Maßnahme ist jedoch im Vorfeld mit ihr separat abzustimmen. Eine Angebotseinholung ist also erst nach Beendigung der privaten baulichen Maßnahmen sinnvoll. Die Verwaltung weist nochmal auf die Komplexität der Maßnahme hin (kleine Brücke erforderlich, Höhenverhältnisse unterschiedlich, Absturzsicherung erforderlich) sowie auf die lediglich verkehrstechnisch komplizierte und gefährliche Lösungsmöglichkeit (Überquerung endet direkt auf der Straße, Überquerung der Straße direkt vor Einfahrt Norma) hin.
Mehrkostenanzeigen Domstraße / Lindenstraße, Fa. Glöckle
Die Fa. Glöckle hat weitere Mehrkostenanzeigen an die Gemeinde übersandt.
Einerseits wurde in der Lindenstraße unter der bestehenden Schotterschicht eine Asphaltstraße auf gesamter Ausbaulänge vorgefunden, welche gelöst, separiert, transportiert und entsorgt werden musste. Andererseits kam es bei der Herstellung der bituminösen Schichten in Fahrbahnen und Gehwegen aufgrund der besonderen Wirtschaftslage zur Kündigung der Preise zum Jahresende 2022. Für den gesamten Asphalt, sowie das neue Mischgut AC 8 DS, können die Preise im Jahr 2023 nicht mehr gehalten werden, sodass mit Mehrkosten zu rechnen ist. Ebenfalls kommt es in den Wintermonaten zu Aufschlägen, welche vom Mischwerk geltend gemacht werden.
Jugendraum Oerlenbach
Einen Antrag eines Erziehungsbeauftragten zur Anschaffung eines Tischkickers für den Jugendraum Oerlenbach wurde abgelehnt, da der Jugendraum erst im vergangenen Jahr mit einem vergleichbaren Gerät ausgestattet wurde. Dabei wurde auch bedacht, dass im Moment andere Überlegungen in den anderen Ortsteilen Priorität haben.
Standesamtsgebühren ab 2022 (siehe auch Beschluss vom 29.06.2022)
Laut Mitteilung der Stadt Bad Kissingen vom 02.06.2022 sollte eine Erhöhung des Erstattungsbetrags von rund 3,00 € auf 4,80 € pro Einwohner erfolgen. Nach mehreren gemeinsamen Gesprächen und im gegenseitigem Einvernehmen mit allen beteiligten Gemeinden erhöht sich der Erstattungsbetrag für die Abrechnungsjahre 2022 – 2024 auf 3,50 € pro Einwohner. Für die Abrechnungsjahre 2025 – 2026 werden 4,00 € pro Einwohner fällig. Anschließende erfolgt eine Neubewertung.
Toilettenreinigung auf den Friedhöfen Oerlenbach, Eltingshausen und Rottershausen
Beschluss vom 19.10.2022:
Die Reinigungsarbeiten (1 x Monat, April - Oktober) sollen an eine Reinigungsfirma vergeben werden. Sollte festgestellt werden, dass der Reinigungsturnus nicht ausreicht, so ist dieser auf 2 x im Monat zu erweitern.
Es wurden 5 Reinigungsfirmen angefragt.
Uns liegt ein Angebot der Gebäudereinigung Scholl GmbH aus Bad Kissingen vor.
Die Kosten der Reinigung für die 3 gemeindlichen Toiletten inklusive An- und Abfahrt belaufen sich pro Ausführung auf rund 165,-- € brutto.
Neuwahl Jugendschöffen
Die Amtsperiode der aktuellen Jugendschöffen endet zum 31.12.2023. Für den Zeitraum 2024 bis 2028 ist daher die Neuwahl der Jugendschöffen vorzunehmen.
Das Landratsamt Bad Kissingen - Jugendamt - bittet zwei geeignete weibliche und männliche Personen zu melden, die sich zur Wahl der Jugendschöffen zur Verfügung stellen würden. Diese Personen sollten erzieherisch befähigt und in der Jugenderziehung erfahren sein.
Wenn es interessierte Personen gibt, nimmt das Landratsamt entsprechenden Vorschlägen über die Gemeinden durch die Gemeinde Oerlenbach gerne entgegen.
Wir bitten um zeitnahe Bewerbung bis 9. März 2023.
Die Auswahl der vorzuschlagenden Personen an das Landgericht Schweinfurt trifft der Jugendhilfeausschuss des Landkreises Bad Kissingen.
Weitere Informationen und das Bewerbungsformular werden später per E-Mail zur Verfügung gestellt.
Verkehrsschau 2023
Die Gemeinde führt in diesem Jahr wieder eine Verkehrsschau durch. Diesbezüglich zu klärende Sachverhalte, Wünsche und Anträge bitte innerhalb der nächsten zwei Wochen schriftlich bei Nadine Schmitt einreichen.
Windschutzstreifen und Heckenrückschnitt
Folgende Windschutzstreifen und Hecken (Markierungen) wurden zurückgeschnitten:
