Mitteilungen und Anfragen
Daten angezeigt aus Sitzung: 51. Sitzung des Gemeinderates, 12.12.2023
Beratungsreihenfolge
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Gemeinderat | 51. Sitzung des Gemeinderates | 12.12.2023 | ö | 10 |
Sachverhalt
Daten angezeigt aus Sitzung: 51. Sitzung des Gemeinderates, 12.12.2023
Der 1. Bgm. Nico Rogge teilt folgendes mit:
Flüchtlingssituation im Landkreis Bad Kissingen
Auf die umfangreiche Presseberichterstattung in den regionalen Zeitungen wird Bezug genommen und auf folgende Links auf der Homepage des Landkreises Bad Kissingen hingewiesen.
Zusammenfassend ist folgendes besonders wichtig zu wissen:
Der Landkreis Bad Kissingen muss pro Woche mindestens 25 Geflüchtete Personen aufnehmen.
Mit Stand 14. November 2023 stehen dem Landkreis für Geflüchtete 10 Gemeinschaftsunterkünfte und 13 dezentrale Unterkünfte zur Verfügung. Eine Gemeinschaftsunterkunft mit ca. 70 Plätzen befindet sich in der Gemeinde Oerlenbach, OT. Ebenhausen.
Aufgrund der begrenzten Kapazitäten hat der Landkreis Bad Kissingen alle Städte und Gemeinden um Unterstützung gebeten.
In einem ersten Schritt sollen geeignete Gebäude gemeldet werden.
Die Gemeinde Oerlenbach hat dem Landkreis Bad Kissingen mitgeteilt, dass Gebäude der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben in Oerlenbach (Heglerstraße 17 – 25) und Rottershausen (Waldsiedlung 14) leer stehen.
Weiterhin wurde das gemeindliche Gebäude, Hauptstraße 10, als leerstehend gemeldet. Hier wurde jedoch mitgeteilt, dass mittelfristig andere Ziele (Städtebauförderung) verfolgt werden. Es wäre jedoch nicht ausgeschlossen dort, temporär, geflüchtete Personen im Erdgeschoss aufzunehmen.
Europawahl 2024
Die Europawahl findet im kommenden Jahr am 09.06.2024 in Bayern statt. Es wird darum gebeten, sich den Termin vorzumerken, so dass für die Wahllokale ausreichend Wahlvorstände und Beisitzer zur Verfügung stehen.
Das Briefwahllokal „0011 - Rathaus Sitzungssaal, Oerlenbach“ wurde vom Bayerischen Landesamt für Statistik für eine repräsentative Wahlstatistik ausgewählt. Es erfolgt eine Sonderauszählung nach Geburtsjahresgruppen und Geschlecht mit Hilfe von Stimmzetteln mit entsprechenden Unterscheidungsaufdrucken.
Nutzungsvereinbarung der Schulküche zwischen der Gemeinde Oerlenbach und der Stadt Bad Kissingen
Die Nutzungsvereinbarung zwischen der Gemeinde Oerlenbach und der Stadt Bad Kissingen zur Nutzung der Schulküche der Mittelschule Oerlenbach durch die Anton-Kliegl-Mittelschule Bad Kissingen wurde nun von allen Seiten unterzeichnet.
Benefizkonzert
Inhalt der Spendenboxen – 2.051,90 €
Spende VR-Bank 250,- €, Spende Feuerwehr Glühweinverkauf 265 €
Gesamtsumme für KIDRO e.V. - 2.566,90 €
Schule Ebenhausen – Energieeffiziente Maßnahme
Gem. dem Abschlussbericht der Fa. Energiewelt (Bad Mergentheim) wurde in der Schule Ebenhausen folgende Verbesserungsmöglichkeit festgestellt.
Das Fenster und ein weiteres baugleiches Fenster wurden durch die Fa. Seidl (Rottershausen) ausgewechselt.
Gemeinde-Mobil:
Die Nutzung des Gemeinde-Mobil steigt kontinuierlich an.
Die Einkaufsfahrten für Ebenhausen werden überwiegend von wiederkehrenden Senioren genutzt.
Rottershausen/ Eltingshausen/Oerlenbach hatte, stand 29.11.2023, keine Einkaufsfahrt.
Durchschnittliche Nutzung der Senioren Fahrten in der Woche 5,6 Personen bis einschließlich November. 269 Personen in 11 Monaten
Anmietung des Gemeinde-Mobils im Monat:
September: 3 Vereine
Oktober: 3 Vereine
November: 2 Vereine
Dezember vorrausichtl. 3 Vereine
Douvre
Herr Lorenz wurde Herrn Reuß und Frau Bohl als Bindeglied zwischen Bürgermeister und Partnerschaftskomitee vorgestellt. Herr Lorenz ist nun für die Gemeindlichen Planungen bezgl. Städtepartnerschaft zuständig.
Die Fahrt nach Douvre ist geplant vom 04.06.2024-09.06.2024 (80 jähriges Jubiläum der Landung der Alleierten in der Normandie).
Nach jetzigem Stand mit 20 Teilnehmer & Teilnehmerinnen.
Da es sich um eine Sicherheitsrelevante Veranstaltung handelt und die Teilnehmer mit Vorlauf gemeldet werden müssen, wird im Januar der Gemeinde Douvre die abschließende Teilnehmerliste übersandt. Nachmeldungen sind dann nicht mehr möglich,
Befragung 60+
Die Befragung 60+ ist abgeschlossen.
Die Auswertung erfolgt.
Von 1646 Fragebögen sind postalisch 568 zurückgekommen.
An der Befragung als Online Fragebogen haben nach letztem Stand 57 Personen Teilgenommen.
LED Tauschaktion
Die Gemeinde plant die LED Tauschaktion während der Gewerbeschau am 16 und/oder17 März durchzuführen. Parallel dazu sind wir in Planungen mit der Fa Häfner bzgl. Beschaffung Leuchtmittel und Energieberatung. Nach Recherchen in anderen Gemeinden haben wir angedacht ca. 1600 Leuchtmitten mit den Fassungen E14/E27 zu ordern. Das wären bei einer maximalen Eintausch Möglichkeit von 10 Leuchtmitteln pro Bürger ein Vorrat für 160 Bürger. Die Aktion mit Energieberatung ist für den Samstag 16.03.2024 von 12-16 geplant.
Das Landratsamt wird uns seitens der Klimaschutzkoordinatorin unterstützen.
Notstromaggregate
Unsere 6 Notstromaggregate Energy EY-20K-SA sind einsatzbereit. Die Einspeisekabel hierzu werden in der 50. KW 2023 geliefert.
Die Fertigstellung des Anschlusses der PV-Anlage Hegler-Halle verzögert sich, da für den Schaltschrank ein vor Monaten bestellter Kuppelschalter defekt geliefert wurde. Das restliche Material ist vorhanden. Sobald der Ersatz-Schalter da ist, stellt der Elektriker den Anschluss fertig.
Datenstand vom 17.01.2024 08:50 Uhr