Anfragen und Bekanntgaben

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Daten angezeigt aus Sitzung:  6. Gemeinderat, 01.06.2017

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Pettendorf) 6. Gemeinderat 01.06.2017 ö 7

Sachverhalt

Bekanntgaben des Ersten Bürgermeistes:

Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit Oberpfalz
Dem Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit Oberpfalz, an dem auch die Gemeinde Pettendorf beteiligt ist, haben sich mittlerweile 35 Städte und Gemeinden in der Oberpfalz angeschlossen. Bei der Gründung waren es noch 11 Mitgliedskommunen. Der Zweckverband bietet ein Überwachungsangebot für fließenden und ruhenden Verkehr. In der Gemeinde Pettendorf findet ausschließlich eine Überwachung des fließenden Verkehrs durch Geschwindigkeitskontrollen statt.

Ausbau des Pettendorf Glasfasernetzes mit der R-KOM
Der Vertrag mit der R-KOM zum Ausbau des Glasfasernetzes in den unterversorgten Gebieten in Pettendorf wurde am 29.05.2017 im Rathaus Pettendorf unterzeichnet. Der Ausbaubereich umfasst die in Pettendorf as Anwesen Schoßstraße 1 und die Ortsteile Eichenbrunn, Haselhof, Günzenried, Hinterberg, Ebenwies und Deckelstein, die bisher noch unterversorgt gelten. Der Glasfaserausbau wird aus terminlichen und logistischen Gründen im Laufe des Jahres 2018 umgesetzt.

Flur- und Kleindenkmäler auf dem Gebiet der Gemeinde Pettendorf – neue Publikation des Ortsheimatpflegers Hermann Preu 
In akribischer Arbeit wurde vom Ortsheimatpfleger Hermann Preu ein besonders informatives und reich bebildertes Werk zu den Flur- und Kleindenkmälern in der Gemeinde Pettendorf erstellt. Die fachlich fundierte Publikation ist ab sofort im Rathaus der Gemeinde Pettendorf erhältlich.

Haushaltsatzung 2017
Die Haushaltssatzung der Gemeinde Pettendorf wurde von der Kommunalaufsicht am Landratsamt Regensburg rechtsaufsichtlich geprüft. Die Prüfung ergab keinerlei Beanstandungen und bestätigt, dass die dauernde Leistungsfähigkeit der Gemeinde gesichert ist und die Gemeinde für die Zukunft „sehr gut aufgestellt“ sei.

Bedarfsplanung Kinderbetreuungseinrichtungen
Zur Planung etwaigen Bedarfs an zusätzlichen Kinderbetreuungseinrichtungen in Pettendorf wird von der Verwaltung eine Untersuchung der tatsächlichen Erfordernisse durchgeführt. Der Gemeinderat soll in diesem Zusammenhang noch im Sommer 2017 befasst werden. 

Schließung der Sparkassenfiliale in Pettendorf
Die Filiale der Sparkasse in Pettendorf schließt am 06.07.2017. Der Geldautomat steht vereinbarungsgemäß weiterhin zur Verfügung.

Spülfeld Kneiting
Aufgrund des noch laufenden Verfahrens sind noch keine weiteren Aussagen zum Fortbestand des Spülfelds möglich.

Auflösung der Asylbewerberunterkunft
Der bestehende Vertrag zur Unterbringung von Asylbewerbern in der Schloßstraße wurde seitens des Landratsamtes Regensburg zum 31.12.2017 gekündigt.






Anfragen aus dem Gemeinderat:

Container für Großplastik
Auf Rückfrage von Gemeinderat Grundei bestätigt Bürgermeister Obermeier, dass der Container für Großplastik bereits im Wertstoffhof aufgestellt wurde.

Fertigstellung der Erschließungsanlagen im Baugebiet „Pettendorf Südwest“
Auf Rückfrage von Gemeinderat Achhammer erläutert Bürgermeister Obermeier, dass die technische Herstellung der Erschließungsanlage im Baugebiet „Pettendorf Südwest“ nach derzeitigem Stand plangemäß bis Ende Juni 2017 erfolgt.

Beschilderung alte B 8
Gemeinderat Dr. Schweiger weist darauf hin, dass an der alten B 8 in Richtung Dorfhaus Kneiting das Verkehrszeichen „Verbot für Fahrzeuge aller Art“ (VZ 250) mit dem Zusatzzeichen „Mofas frei“ angebracht ist. Dies sei aus seiner Sicht widersinnig, da z. B. Fahrräder nicht einfahren dürften. Bürgermeister Obermeier sichert zu, dass die Beschilderung geprüft wird.

Datenstand vom 19.02.2018 08:03 Uhr
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