Anfragen und Bekanntgaben
Daten angezeigt aus Sitzung: 8. Gemeinderat, 03.08.2017
Beratungsreihenfolge
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Gemeinderat (Gemeinde Pettendorf) | 8. Gemeinderat | 03.08.2017 | ö | 7 |
Sachverhalt
Daten angezeigt aus Sitzung: 8. Gemeinderat, 03.08.2017
Bekanntgaben des Ersten Bürgermeisters:
Ortsticket Pettendorf
Im Zeitraum vom 01.01.2017 bis 30.06.2017 wurde das Ortsticket Pettendorf („1-€-Ticket“) mit mehr als 200 Einzelfahrten (Ausgleichsanspruch 265,52 €) erfreulich oft genutzt.
„Höfebonus“ im Rahmen der bayerischen Breitbandförderung
Seitens der Verwaltung wurde geprüft, ob der im Rahmen der bayerischen Breitbandförderung mögliche Höfebonus abgerufen werden kann. Dies ist nicht möglich, da die Gemeinde Pettendorf alle möglichen Konditionen der Breitbandförderung vollständig ausgeschöpft hat und die Voraussetzungen für den „Höfebonus“ nach der Förderkulisse des Freistaates Bayern nicht vorliegen.
Förderbescheid Breitband
Am 26.07.2017 wurde Bürgermeister Obermeier in Nürnberg durch Herrn Staatsminister Markus Söder der Bescheid zur Förderung des Breitbandausbaus für die noch unterversorgten Ortsteile in Höhe von 208.351 € übergeben. Dies entspricht 70 % der Investitionssumme von 297.644 €.
Übernahme Sparkassengebäude
Seit 01.08.2017 befindet sich das Sparkassengebäude im Eigentum der Gemeinde Pettendorf.
Maßnahmen am Stromnetz in Mariaort
Durch die Arbeiten am Stromnetz in Mariaort waren zeitweise Stromabschaltungen erforderlich. Des Weiteren musste die Naabstraße vergleichsweise kurzfristig gesperrt werden. Trotz der Unannehmlichkeiten wird darauf hingewiesen, dass die grundsätzliche verkehrsrechtliche Anordnung für die Sperrung erteilt wurde.
Treppe am Hüpberg
Aufgrund verschiedener Rückfragen wird nochmals darauf hingewiesen, dass die Sanierungsmaßnahmen an der Treppe am Hüpberg im Rahmen der Dorferneuerung Kneiting nicht auf die Anlieger umgelegt werden.
Beschwerden über die Sportplatznutzung
Der Sportplatz an der Schule (Fußballplatz) wurde vergangenen Sonntag durch fußballspielende Jugendliche unzulässig genutzt. Dadurch kam es leider zu verbalen Auseinandersetzungen mit einem Anlieger, der sich durch das Spiel gestört fühlte und sich deswegen auch bei der Gemeinde beschwerte. Es wird aus gegebenem Anlass nochmals darauf hingewiesen, dass die Nutzung des Sportplatzes und des Fußballplatzes an der Schule ausschließlich Schülern und/oder Vereinen gestattet ist. Kinder und Jugendliche können zum Fußballspielen die gemeindlichen Bolzplätze nutzen.
Straßenzustandsuntersuchung
Die Ergebnisse der Straßenzustandsuntersuchung werden voraussichtlich im Oktober 2017 vorgestellt.
Start der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Lärmaktionsplanung des Eisenbahnbundesamtes
Bis zum 25.08.2017 hat die Öffentlichkeit die Gelegenheit sich an der Lärmaktionsplanung des Eisenbahn-Bundesamtes zu beteiligen. Die Informations- und Beteiligungsplattform, kann über das Internet aufgerufen werden. Entsprechenden Informationen werden auf der Homepage der Gemeinde bereitsgestellt.
Spülfeld Mariaort
Über die laufende Feststellungsklage ist noch nicht abschließend entschieden. Jedoch besteht weitgehende Klarheit darüber, dass das WSA die Kosten des Rückbaus und der Rekultivierung zu tragen hat.
Anfragen aus dem Gemeinderat:
Regenrückhaltebecken Kneiting
Auf Rückfrage von Gemeinderat Listl wird von Bürgermeister Obermeier erläutert, dass die bauliche Ausführung des Regenrückhaltebeckens an der Mariaorter Straße in Kneiting eine optimale Nutzung der gemeindlichen Flächen vorsieht, was zu geringen Verschwenkungen führt. Die Breite des Weges mit 5 m im Bereich des Beckens ist für landwirtschaftliche Fahrzeuge dennoch ausreichend dimensioniert. Um den Beckenbereich wird kein Zaun gebaut.
Baugebiet „Pettendorf-Südwest“
Gemeinderat Dr. Schweiger weist darauf hin, dass an ihn die Frage herangetragen wurde, wann die „Baubeginns-Freigabe“ durch die Gemeinde an die Bauherren erfolgt. Bürgermeister Obermeier informiert, dass erst nach Abnahme der Erschließungsarbeiten und der Vermessung (vss. ab 33. Kalenderwoche) eine Freigabe bzw. schriftliche Mitteilung entsprechend der notariellen Vereinbarung erfolgen wird. In zwei Fällen wurde auf Antrag der Bauherren die notwendige Vermessung bereits außerplanmäßig durchgeführt, da die Schnurgerüstabnahme mit dem Landratsamt durch die Bauherren vereinbart wurde.
Ruhebänke auf dem Friedhof Kneiting
Gemeinderat Weigl informiert, dass an ihn die Bitte herangetragen wurde auf dem Friedhof Kneiting ein oder zwei Ruhebänke aufstellen. Die möglichen Standorte sind bekannt und können bei Bedarf näher besprochen werden.
Geschwindigkeitsdialogsystem in Adlersberg
Gemeinderat Oberleitner erläutert, dass in Adlersberg ein zweites Dialogsystem an der Ortseinfahrt im Bereich Prössl aufgestellt werden sollte. Die subjektiven Beobachtungen lassen darauf schließen, dass die Steigung genutzt wird, um die Geschwindigkeit abzubauen. So sind die meisten Fahrzeuge am Ortseingang augenscheinlich zu schnell unterwegs. Bürgermeister Obermeier verweist dazu, dass dies ggf. im Haushalt 2018 zu planen sei.
Datenstand vom 19.02.2018 08:05 Uhr