Anfragen und Bekanntgaben

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Daten angezeigt aus Sitzung:  8. Gemeinderat, 01.07.2021

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Pettendorf) 8. Gemeinderat 01.07.2021 ö 6

Sachverhalt

Bekanntgaben des Ersten Bürgermeisters: 

Dorferneuerung Pettendorf
Die Arbeit der Arbeitsgruppen ist abgeschlossen. Aufgrund der sehr intensiven und konstruktiven Mitarbeit der Arbeitsgruppenmitglieder kann die für 06.07.2021 geplante Sitzung entfallen. Die Ergebnisse fließen nun in den Dorferneuerungsplan ein. 

Hummelbergstraße
Derzeit werden die abschließenden Asphaltierungsarbeiten an der Hummelbergstraße durchgeführt. 

Sonnenschutz Wasserspielplatz Pettendorf-Südwest
Der Sonnenschutz für den Wasserspielplatz Pettendorf Südwest wird voraussichtlich in der 28. Kalenderwoche (ab 12.07.21) geliefert. 

Waldkindergarten Pettendorf 
Die notwendige Begehung des vorgesehenen Standortes mit dem Jugendamt und dem Forstamt hat stattgefunden. Auf dem Gelände befindet sich ein hüttenähnliches Gebäude, das sich nach entsprechender Sanierung grundsätzlich als Schutzraum eignen würde. Derzeit wird der Bauantrag für den Waldkindergarten vorbereitet. 

ARGE Ambulante Krankenpflege Pielenhofen
Am 13.07.2021 findet die Mitgliederversammlung der ARGE Ambulante Krankenpflege Pielenhofen statt. 

Personalratswahlen bei der Gemeinde Pettendorf
Bei der Gemeinde Pettendorf wurde das Personalratsgremium neu gewählt. Im Personalrat sind ab Juli 2021 Frau Carmen Wolf, Frau Emily Löffert und Herr Markus Schindler aktiv. 

Corona-Pandemie
Derzeit sind in der Gemeinde Pettendorf keine Personen an Corona erkrankt. 

Kindergarten St. Margaretha
Der Kindergarten St. Margaretha wird ab 01.09.2021 mit drei Gruppen betrieben. 

Verbesserung der Einmündungssituation und der Beschilderung des Radweges an der Kreisstraße R 39
Auf Grundlage von Änderungsvorschlägen, verbunden mit einer Beschwerde aus der Pettendorfer Bürgerschaft, wurde eine Verkehrsschau mit der PI Nittendorf und dem Landratsamt Regensburg durchgeführt. Im Ergebnis ergeben sich Änderungen an der Beschilderung des Radweges im Bereich Kneiting bis Schwetzendorf, die für die Verkehrsteilnehmer, insbesondere die Radfahrer*innen, Verbesserung nach sich ziehen.    

Wohnung im Dorfhaus Kneiting
Im Dorfhaus Kneiting steht ab 01.09.2021 eine 2-Zimmer Wohnung zur Miete zur Verfügung. Entsprechend der gemeindlichen Beschlusslage soll die Wohnung vorrangig dem sozialen Wohnungsmarkt zur Verfügung gestellt werden. 

Ausfallbürgschaft PettenDorfladen
Die Ausfallbürgschaft der Gemeinde Pettendorf über 150.000 € zugunsten des PettenDorfladens wurde von der Kommunalaufsicht genehmigt. 

Niederschlagswassereinleitung aus dem Baugebiet „Solner Breite“
Der Gemeinde Pettendorf wurde mit Bescheid vom 28.06.2021 die beschränkte wasserrechtliche Erlaubnis gemäß Art. 15 Bayerisches Wassergesetz zur Einleitung von Niederschlagswasser aus dem Baugebiet „Solner Breite“ in den Schwetzendorfer Graben/Brückelgraben erteilt. Die Erlaubnis ist auf 5 Jahre befristet. Im Rahmen der Entwicklung des Baugebietes „Solner Breite III“ wird in diesem Zusammenhang eine dauerhaft tragfähige Lösung für die Niederschlagswassereinleitung erarbeitet. 

Standortanalyse Supermarkt 
Im Zusammenhang mit der möglichen Ansiedlung eines weiteren Supermarktes im Gemeindegebiet Pettendorf wurden unter Einbindung der Regierung der Oberpfalz und des Landratsamtes Regensburg Potentialflächen fachlich bewertet. Die Ergebnisse liegen vor und sollen nun vom Gemeinderat in einer seiner nächsten Sitzungen behandelt werden.

Anfragen aus dem Gemeinderat: 

Wertstoffhof Kneiting
Gemeinderat Manz weist darauf hin, dass das Hinweisschild zum Abfallkreislauf am Wertstoffhof in Kneiting nicht einsehbar montiert ist. Es wird darum gebeten, dass Hinweisschild an sichtbarer Stelle zu positionieren. Des Weiteren weist Gemeinderat Manz darauf hin, dass bei Starkregen (Straßen-)Dreck in den Wertstoffhof in Richtung „Häuserl“ eingeschwemmt wird. Hier sollte durch geeignete (bauliche) Maßnahme gegengesteuert werden. Bürgermeister Obermeier erläutert, dass hierzu im Rahmen der Dorferneuerung Kneiting bauliche Verbesserung angedacht werden. Das Versetzen des Hinweisschildes wird ebenfalls zugesichert. 

Rauchverbot Feuerwehrhaus und Bauhof
Gemeinderat Manz moniert, dass im Eingangsbereich zum Feuerwehrhaus regelmäßig der Geruch von Zigarettenrauch wahrnehmbar ist. Es ist daher zu vermuten, dass sich Personen, die sich im Bereich des Feuerwehrhauses oder des Bauhofes aufhalten, nicht an das Rauchverbot im Gebäude halten. Es wird darum gebeten das Rauchverbot im Gebäude unbedingt zu beachten. 

Fahrradständer Kindergarten St. Margaretha
Gemeinderat Manz frägt an, inwieweit ein Fahrradständer vor dem Kindergarten St. Margaretha angebracht werden kann. Bürgermeister Obermeier erläutert, dass hier grundsätzlich die Kirche zuständig ist. Jedoch befinden sich vor dem Rathaus und vor der Kinderkrippe Radständer. 

Albertus-Magnus-Weg zugewachsen
Gemeinderätin Muehlenberg weist darauf hin, dass der Albertus-Magnus-Weg teilweise stark zugewachsen ist. Auf Nachfrage bei einem anliegenden Landwirt wurde mitgeteilt, dass der Aufwuchs zu stark war. Bürgermeister Obermeier weist darauf hin, dass die Baulast grundsätzlich bei den Anliegern liegt.   

Bauarbeiten an der Kreisstraße R39
Gemeinderätin Muehlenberg moniert, dass nach Abschluss der Bauarbeiten an der Kreisstraße R 39 im Bereich Aichahof deutlich zu schnell gefahren wird. Die bestehende Begrenzung auf 70 Km/h ist aus ihrer Sicht nicht ausreichend. Es sollte unbedingt darauf hingewirkt werden, die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf 60 Km/h zu begrenzen. 

Außengelände beim PettenDorfladen – Streuobstwiese
Gemeinderätin Vetter-Löffert informiert, dass die neu aufgestellten Bänke im Bereich der Streuobstwiese beim PettenDorfladen sehr gut genutzt werden. Um unnötige Müllablagerungen zu vermeiden wird darum gebeten, die Aufstellung eines Außeneimers in diesem Bereich zu unterstützen.

Soft Opening PettenDorfladen
Gemeinderat Meyer informiert, dass sich der PettenDorfladen seit 01.07.2021 in der „Soft Opening Phase“ befindet und sehr gut angenommen wird. Die offizielle Eröffnung ist für 29.07.2021 geplant, am Samstag den 31.07.2021 ist eine Eröffnungsfeier vorgesehen. Weitere Informationen folgen. 

Datenstand vom 30.12.2021 15:04 Uhr
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