Anfragen und Bekanntgaben


Daten angezeigt aus Sitzung:  3. Gemeinderat, 03.03.2022

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Pettendorf) 3. Gemeinderat 03.03.2022 ö 12

Sachverhalt

Bekanntgaben des Ersten Bürgermeisters: 

Flüchtlinge aus der Ukraine
Aufgrund der zu erwartenden großen Anzahl von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine wird gebeten, mögliche Leerstände oder Unterbringungsmöglichkeiten an das Landratsamt zu melden. 

Corona-Pandemie
Derzeit sind in der Gemeinde Pettendorf 107 positive Corona-Infektionen registriert. 

Fortschreibung Regionalplan 11, Regensburg
Bürgermeister Obermeier informiert über die Fortschreibung des Regionalplans 11, Regensburg. In diesem Zusammenhang sind die Gemeinderatsmitglieder grundsätzlich gefordert Vorschläge zu erarbeiten. 

Antrag von Bündnis 90/Die Grünen, der UwB Pettendorf und der SPD
Der Antrag der Fraktionen vom 20.02.2022 der Seniorenwohnen am Hauptort Pettendorf zum Inhalt hat, konnte aufgrund der weitreichenden Inhalte nicht kurzfristig auf die Sitzung genommen werden. Der Antrag wird zum nächstmöglichen Zeitpunkt behandelt. 

Ehrenabend
Aufgrund der weiterhin bestehenden unklaren Pandemiesituation wird der Ehrenabend nicht im Frühjahr 2022 stattfinden. Ob ggf. auf Herbst ausgewichen wird ist unklar. Im Gemeinderat besteht ohne weitere Abstimmung konkludent Zustimmung, den Ehrenabend nicht im Frühjahr durchzuführen. 

Anfragen aus dem Gemeinderat 

Unabhängiges Forum zum Ratsbegehren
Gemeinderätin Muehlenberg schlägt vor, ein unabhängiges Forum zum Ratsbegehren einzurichten. Sie verweist in diesem Zusammenhang nochmals auf die sehr konstruktive und sachliche Auseinandersetzung mit dem Thema im Umweltforum unter Moderation von Hubert Dennerlohr. 

Gehweg Schloßstraße
Gemeinderätin Vetter-Löffert weist auf den schlechten Zustand des Gehweges im Bereich des PettenDorfladens bis zum Landhandel Völkl hin. Bürgermeister Obermeier erläutert, dass hier bewusst ein Steinmaterial gewählt wurde, dass verschlissen wirkt. Er sichert jedoch zu, den Zustand in Augenschein zu nehmen. Ein Fall der Gewährleistung liegt jedoch nicht mehr vor. 

Datenstand vom 24.04.2022 12:03 Uhr