Anfragen und Bekanntgaben
Daten angezeigt aus Sitzung: 2. Gemeinderat, 02.02.2023
Beratungsreihenfolge
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Gemeinderat (Gemeinde Pettendorf) | 2. Gemeinderat | 02.02.2023 | ö | 8 |
Sachverhalt
Daten angezeigt aus Sitzung: 2. Gemeinderat, 02.02.2023
Bekanntgaben des Ersten Bürgermeisters:
Kinderhaus Kneiting – externe Nutzung von Räumen
Bürgermeister Obermeier informiert, dass ein Antrag auf Nutzung des Turnraums im Kinderhaus Kneiting durch einen privaten Kursanbieter vorliegt. In diesem Zusammenhang macht Bürgermeister Obermeier deutlich, dass eine Nutzung der Räume des Kinderhauses Kneiting nicht für eine Nutzung durch Dritte, z. B. Sport, Yoga, etc. vorgesehen ist und auch keine Genehmigung in Aussicht gestellt werden kann.
Starkbierfest am 25.03.2023
Am 25.03.2023 findet das Starkbierfest des FC Pielenhofen-Adlersberg beim Mayerwirt statt. Als Festredner wird Maxl Gerdes die „Leviten“ lesen. Die Gemeinderätinnen und -räte sind herzlich willkommen.
Energienutzungsplan
Der Energienutzungsplan für den Landkreis Regensburg, der in Zusammenarbeit mit der OTH Amberg-Weiden erarbeitet wurde, wird den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern am 13.02.2023 vorgestellt.
BAFA-Förderung für energetische Sanierung
Zum Zweck der energetischen Sanierung des gemeindlichen Anwesens Friedrichstr. 1 wurde von der BAFA eine Zuwendung in Höhe von 24.000 € genehmigt. Die Sanierungsmaßnahmen sollen im Haushaltsjahr 2023 umgesetzt werden.
Genehmigung Ausfallbürgschaft für PettenDorfladen UG
Die Rechtsaufsichtsbehörde hat der Gemeinde Pettendorf die Genehmigung zur Übernahme einer Ausfallbürgschaft für die PettenDorfladen UG erteilt.
„Betreuung“ Schulbienen
Bürgermeister Obermeier richtet sich an Gemeinderätin Vetter-Löffert bezüglich der Betreuung der Schulbienen. Gemeinderätin Vetter-Löffert informiert, dass sich bisher noch keine Imkerin oder Imker gefunden hat, der sich um die Schulbienen kümmert.
Anfragen aus dem Gemeinderat:
Parken im Wendehammer
Auf Rückfrage von Gemeinderat Manz wird von Bürgermeister Obermeier nochmals darauf hingewiesen, dass das Parken in Wendehämmern unzulässig ist. Wendehämmer sind keine Parkplätze.
Hinweiszettel Winterdienst
Auf Rückfrage von Gemeinderat Dr. Schweiger wird von Bürgermeister Obermeier bestätigt, dass von den Winterdienstmitarbeitern des Bauhofes bei Behinderungen der Räumfahrzeuge durch ungünstig parkende Fahrzeuge Hinweiszettel an die Windschutzscheiben „geheftet“ werden. Diese sind durch den Bürgermeister legitimiert. Hintergrund ist die Vermeidung durch Sachschäden an ungünstig parkenden Fahrzeugen, sowie die Verbesserung der Durchführbarkeit des Winterdienstes an sich.
Straßenbeleuchtung Aichahof
Gemeinderätin Muehlenberg weist darauf hin, dass an der Straße „Zum Aichahof“ im Stich Richtung Wald eine Straßenlaterne (314016) defekt ist. Sie bittet darum, den Schaden zu melden.
Pettendorf blüht - beschädigte Hinweisschilder
Gemeinderätin Vetter-Löffert weist darauf hin, dass einige Hinweisschilder des Projekts „Pettendorf blüht“ offensichtlich mutwillig beschädigt wurden.
Winterdienst
Gemeinderätin Vetter-Löffert moniert, dass im Bereich des Baugebietes „Auf der Höhe“ im Rahmen des Winterdienstes größere Schneebrocken vor die Hofeinfahrten geschoben wurden. Diese könnten von den Anliegern aufgrund ihres Gewichtes nur mühsam weggeräumt werden. Bürgermeister Obermeier erläutert, dass diese Probleme aufgrund der Beschaffenheit des sehr nassen Neuschnees auftreten können. Der Räumdienst kann dabei nicht vermeiden, dass sich der Schnee schält und größere Brocken am Wegrand, natürlich auch bei den Einfahrten liegen bleiben.
Tremmelhauser Höhe
Auf Rückfrage von Gemeinderätin Muehlenberg wird von Bürgermeister Obermeier bestätigt, dass die Baumaßnahmen abgeschlossen sind und die in der Bürgerversammlung vorgestellte Gewässerentwicklung 2023 auf der Agenda steht.
Beschilderung Reifenthal-Adlersberg
Auf Rückfrage von Gemeinderat Pengler wird von Bürgermeister Obermeier informiert, dass die Verkehrszeichen zur Geschwindigkeitsregulierung im Abschnitt Reifenthal nach Adlersberg umgesetzt wurden. Im Gemeinderat entsteht eine kurze Diskussion darüber, inwieweit die Verkehrsteilnehmer sich tatsächlich an die Geschwindigkeitsbegrenzung halten. Bürgermeister Obermeier macht deutlich, dass er den Einsatz der Kommunalen Verkehrsüberwachung an dieser Stelle nicht für erforderlich hält. Jedoch kann der Einsatz eines mobilen Geschwindigkeitsdisplays angedacht werden.
Datenstand vom 13.03.2023 10:27 Uhr