Anfragen und Bekanntgaben
Daten angezeigt aus Sitzung: 12. Gemeinderat, 07.12.2023
Beratungsreihenfolge
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Gemeinderat (Gemeinde Pettendorf) | 12. Gemeinderat | 07.12.2023 | ö | 8 |
Sachverhalt
Daten angezeigt aus Sitzung: 12. Gemeinderat, 07.12.2023
Bekanntgaben des Ersten Bürgermeisters:
KERL eG
Am 23.01.2024 findet um 18 Uhr eine Informationsveranstaltung der KERL eG statt, die sich an die Bürgermeister und Vertreter der Gemeinde richtet. Hier sind auch die Gemeinderäte herzlich eingeladen. Der Einladungslink wird den Gemeinderäten zugestellt.
Ergebnis der Seniorenbefragung
Das Ergebnis der Seniorenbefragung wird bis Ende Januar 2023 präsentiert. Insgesamt wurden 764 Rückmeldungen ausgewertet.
Umweltforum - Friedhofsgestaltung
Das Umweltforum wird sich mit der Gestaltung des Friedhofs weiter befassen und möchte hier noch weitere Gestaltungsvorschläge einbringen.
Wärmenetzplanung für Kommunen
Zum 01.01.2024 wird die gesetzliche Grundlage für die flächendeckende Wärmeplanung in Kraft treten. Sobald die Anforderungen verbindlich definiert wurden, wird sich zeigen, welche Aufgaben auch für Kommunen unter 10.000 Einwohner zu „erledigen“ sind.
Fördersituation Gigabit 2.0
Trotz der bestehenden Haushaltskrise beim Bund ist die Förderung der Gigabit 2.0 für den Bereich der LNI nicht gefährdet.
Anfragen aus dem Gemeinderat:
Leitplanke Aichahof
Gemeinderätin Muehlenberg wurde von einer Bewohnerin des Aichahofs darauf hingewiesen, dass eine bis zur Sanierung vorhandene Leitplanke im Bereich der Pettendorfer Straße in Aichahof entfernt wurde. Dieses hätte eine schützende Funktion für die Autofahrer gehabt, insbesondere war sie geeignet, ein Hineinrutschen in die Kreisstraße zu vermeiden. Bürgermeister Obermeier entgegnet, dass der Entfall der Leitplanke hinsichtlich der bestehenden rechtlichen Anforderungen an den Straßenbau geprüft wurde. Es lag kein Grund vor, die Leitplanke wieder zu errichten. Des Weiteren ist im betroffenen Bereich die Fahrbahnneigung so ausgeführt, dass die ursprüngliche Funktionalität der Leitplanke nicht mehr erforderlich ist. Bürgermeister Obermeier sagt zu, die Angelegenheit im Straßen- und Umweltausschuss zu betrachten.
Sturzgefahr am Schwetzendorfer Weiher
Gemeinderat Manz weist darauf hin, dass er von einem Bürger gebeten wurde die besondere Rutschgefahr im Bereich der Stege, insbesondere des Mittleren Stegs am Schwetzendorfer Weiher vorzutragen und Abhilfe zu schaffen. Es bestünde dort eine sehr gefährliche Situation, wie der Beschwerdeführer bei einem Sturz am eigenen Leib erfahren konnte. Bürgermeister Obermeier macht deutlich, dass die Holzstege am Schwetzendorfer Weiher bei kalter Witterung und Feuchtigkeit selbstverständlich besonders rutschig seien. Jedoch sind die Nutzer selbst gehalten, unnötige Gefahren zu vermeiden und die Stege und rutschigen Zuwegungen zum Gewässer bei solchen Wetterlagen nicht zu betreten. In dieser Jahreszeit sollte man den Zugang beim Kinderbecken nehmen. Die Gefährdungsbeurteilung ergab zumindest keine Beanstandung der Stege und Wegbereiche.
Stacheldraht im Bereich Treppe Am Weingert Richtung Weinbergstraße
Gemeinderat Manz moniert, dass im o.g. Bereich ein Stacheldraht angebracht ist, der aufgrund der erhöhten Verletzungsgefahr zu entfernen ist. Bürgermeister Obermeier sichert zu, entsprechende Maßnahmen zu ergreifen.
Geschirrmobil
Auf Rückfrage von Gemeinderat Manz zu einem möglichen Standort für das noch zu beschaffende Geschirrmobil, sieht Bürgermeister Obermeier einen Standort am Bauhof vor.
Einladung zur Jahreshauptversammlung der Feuerwehr Pettendorf
Gemeinderat Manz weist in seiner Funktion als erster Vorstand auf die bevorstehende Jahreshauptversammlung der Feuerwehr Pettendorf beim Mayerwirt am 06.01.2024 hin.
Der Gemeinderat ist herzlich eingeladen.
Öffentliche Sicherheit
Gemeinderat Manz weist darauf hin, dass sich in der Weinbergstr. 25 ein riesiges Bauloch, teilweise mit Wasser gefüllt befindet. Dieses ist ungesichert. Die Verwaltung wird gebeten den Eigentümer auf die Gefahrenstelle hinzuweisen.
Winterdienst
Gemeinderat Völkl moniert, dass der externe Winterdienst häufig sehr spät kommt. Hier sollten die Zeiten kontrolliert werden und ggf. für Abhilfe gesorgt werden.
Lob an die Presse
Gemeinderat Weigl spricht sich lobend über die Anwesenheit eines Vertreters der Mittelbayerischen Zeitung aus.
Datenstand vom 06.03.2025 08:08 Uhr