Änderungssatzung für die öffentliche Entwässerungsanlage der Gemeinde Poing; Entwässerungssatzung (EWS)

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Daten angezeigt aus Sitzung: Sitzung des Gemeinderates, 21.09.2023

Beratungsreihenfolge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	Sitzung des Bau- und Umweltausschusses	12.09.2023	ö	beratend	5
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	21.09.2023	ö	beschließend	5

Sachverhalt

Dieser Tagesordnungspunkt wurde in der BUA-Sitzung am 12.09.2023 (TOP 5) vorberaten.

Auf die Beschlussvorlage hierzu wird verwiesen.

Beschlussvorschlag

§§ 12 Abs.1 und 17 Abs. 3 der EWS werden an den Wortlaut des Art. 24 Abs. 3 Gemeindeordnung (GO) angepasst.

Die Änderungssatzung für die öffentliche Entwässerungssatzung wird in der Fassung vom 21.09.2023 neu bekanntgemacht.

Beschluss

§§ 12 Abs.1 und 17 Abs. 3 der EWS werden an den Wortlaut des Art. 24 Abs. 3 Gemeindeordnung (GO) angepasst.

Die Änderungssatzung für die öffentliche Entwässerungssatzung wird in der Fassung vom 21.09.2023 neu bekanntgemacht.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

Datenstand vom 16.11.2023 23:27 Uhr