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Sitzung des Stadtrates

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Datum: 20.04.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Drei-Burgen-Halle
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 22:35 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 22:40 Uhr bis 23:40 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
22 Zeilen
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Stadtratssitzung
2 altes Landratsamt
2.1 Antrag der CSU-Fraktion auf Einholung von Fachstellenberichten zur Sanierung des alten Landratsamts
2.2 Vergabe der Bauarbeiten für den Neubau von Außenanlagen mit Stellplätzen am alten Landratsamt - Bekanntgabe
2.3 Antrag der BGR-Fraktion auf Prüfung der Baumaßnahmen am alten Landratsamt durch den BKPV
3 Generalsanierung der GMS Riedenburg - Vorstellung des Plankonzepts
4 Lehrschwimmhalle Riedenburg - Beteiligung an den Betriebskosten des Landkreises
5 Bauleitplanung
5.1 Klarstellungs- und Ergänzungssatzung Nr. 21 "Deising-Mitte" - Prüfung fristgemäß vorgebrachte Stellungnahmen förmliche Beteiligung (§§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB) und Satzungsbeschluss
5.2 Bebauungsplan Nr. 43 "An der Schleuse Haidhof" DB Nr. 4 - weiteres Vorgehen bezüglich Kleingartenanlage und Spielplatz
5.3 Bebauungsplan Nr. 75 "Harlanden-Süd" - erneute Verkleinerung des Plangebiets
5.4 Bebauungsplan Nr. 80 "Sondergebiet Campingplatz Talblick" - Aufstellungsbeschluss
6 Bauanträge
6.1 Neubau einer landwirtschaftlichen Bergehalle in Echendorf (Flur-Nr. 340 Tfl., Gemarkung Echendorf)
6.2 Errichtung einer Mobilfunkstation für das Vodafone Mobilfunknetz Nähe Obereggersberg (Flur-Nr. 191, Gemarkung Eggersberg)
6.3 Neubau eines Wohnhauses mit drei Wohneinheiten und Garagen in Prunn, Scheibelweg 16 (Flur-Nr. 163, Gemarkung Prunn)
6.4 Neubau eines Feuerwehrhauses in Baiersdorf, Keilsdorfer Straße 6 (Flur-Nr. 25, Gemarkung Baiersdorf)
6.5 Neubau eines Geräteschuppens in Frauenberghausen, Nähe Haus-Nr. 11 (Flur-Nr. 433, Gemarkung Hattenhausen)
7 Zuschussantrag der Jagdgenossenschaft Otterzhofen für Wegeinstandsetzung in und um Otterzhofen
8 Aufnahme eines Kredits bei der BayernLabo zur Finanzierung eines Feuerwehrfahrzeuges (TLF 3000) für die FW Riedenburg
9 Wasserversorgung der Stadt Riedenburg - Erhöhung der Verbrauchsgebühren ab 01.11.2021
10 Verschiedenes
Datenstand vom 25.05.2021 13:50 Uhr