Sitzung des Stadtrates

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Sitzung des Stadtrates

Datum: 30.06.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:55 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 22:00 Uhr bis 22:45 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
26 Zeilen
1	Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Stadtratssitzung
2	Jahresrechnung 2020 - Feststellung und Beschluss über die Entlastung
3	Anträge
3.1	SPD-Fraktion - Bestellung von Frau Felicitas Wollschläger zur Integrationsbeauftragten
3.2	SPD-Fraktion - Beschäftigung einer Hilfskraft als Anlaufstelle für ukrainisch-stämmige Geflüchtete
3.3	CSU-Fraktion - Sachstandsbericht zur aktuellen Situation am eisenzeitlichen Gehöft in Oberhofen
3.4	CSU-Fraktion - Sachstandsbericht zum Antrag Nr. 4/2021 Verkehrssicherung Schleuse
3.5	Stadtratsmitglied Siegfried Lösch - Ergänzung des Bebauunsplans Nr. 64 durch Höhenquerschnitte und Klärung von Aspekten der Fahrsicherheit auf der Erschließungsstraße
4	Ortsrecht
4.1	Erlass einer Satzung zur 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren (Friedhofsgebührensatzung)
4.2	Erlass einer Satzung zur 3. Änderung der Satzung zur Regelung von Fragen zur Regelung des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts für die Wahlperiode 2020 - 2026
4.3	Erlass einer Satzung zur 2. Änderung der Satzung über die Wochen- und Jahrmärkte der Stadt Riedenburg (Marktsatzung - MS)
4.4	1. Änderung der Verordnung über die Offenhaltung von Verkaufsstellen aus Anlass von Märkten und ähnlichen Veranstaltungen im Jahr 2022
5	Bauleitplanung
5.1	vorhabenbezogener Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan Nr. 70 "Solarpark Frauenberghausen" mit paralleler 61. Flächennutzungs- und 42. Landschaftsplanänderung - Abwägung fristgemäß eingegangener Stellungnahmen förmliche Beteiligung und Satzungsbeschluss
5.2	vorhabenbezogener Bebauungs- und Grünordnungsplan Nr. 80 "Campingplatz Talblick" mit Vorhaben- und Erschließungsplan - Abwägung fristgemäß eingegangener Stellungnahmen förmliche Beteiligung und Satzungsbeschluss
6	Baugebiet Thann - Ost - 2 - Auftragsvergabe Erschließung
7	Umbau und Sanierung der Rettungsstation St. Agatha - Auftragsvergabe Gewerk Schlosserarbeiten
8	Dachsanierung Haus des Gastes - nachträgliche Freigabe Nachtrag Gewerk Gerüst
9	Grund- und Mittelschule
9.1	Beschaffung oder Anmietung eines Schulcontainers
9.2	Beschaffung von Möbeln für 16 Lehrer-Arbeitsplätze in den Klassenzimmern
10	Feuerwehren
10.1	FF Buch - Bestellung des stellvertretenden Feuerwehrkommandanten
10.2	FF Otterzhofen - Bestellung des stellvertretenden Feuerwehrkommandanten
11	Verschiedenes

Datenstand vom 28.07.2022 19:29 Uhr