Unterrichtungen des Bürgermeisters

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Daten angezeigt aus Sitzung:  Gemeinderatssitzung, 06.02.2024

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Rimsting) Gemeinderatssitzung 06.02.2024 ö 10

Sachverhalt

1. Bauanfrage in der letzten Sitzung / Gewerbenutzung in der Föhrenstraße
Die Eigentümer des Gebäudes wussten nichts von der Anfrage und es war von ihnen auch nicht beabsichtigt, ihr Anwesen an einen Gewerbetreibenden zu veräußern.

2. Machbarkeitsstudie zweites Heizwerk - Sachstand
Die Ergebnisse aus der Bürgerbefragen liegen voraussichtlich bis Mitte Februar vor. Eine Präsentation im Gemeinderat erfolgt im März 2024.

3. Straßenbeleuchtung - Umrüstung- Sachstand
In der Gemeinderatssitzung vom 23.05.2023 wurde beschlossen, dass das Ingenieurbüro Veith für die Antragsstellung zu beauftragt wird sowie dass die Bavaria Leuchten durch die City-Light Plus Leuchten ersetzt werden. Anschließend wurde der Zuschussantrag neu erstellt und berechnet. Der Antrag wurde im August 23 eingereicht. Zwischenzeitlich wurde durch die Haushaltssperre, die vom Bund ausgesprochen wurde, die Bearbeitung des Antrags eingestellt. Die Bearbeitungszeit für einen solchen Antrag liegt bei ca. 1,5 Jahre (Erfahrung aus dem Zuschussantrag Schmutzwasserpumpe Schafwaschen). Es wurden zwei Anträge gestellt. Einer beim Bund und einer beim Freistaat. Die Haushaltssperre betrifft nur den Antrag, der beim Bund eingereicht wurde.


4. Positive Nachrichten aus der Bücherei 
Wie die beiliegende Statistik, die mittels Beamer gezeigt wird, zeigt, ist die Entwicklung der Besucher und Ausleihen in der Bücherei sehr positiv.
Der Gemeinderat bedankt sich ausdrücklich bei den Damen, die ehrenamtlich in der Bücherei arbeiten, sowie bei Maria Strobl aus dem Rathaus. Es ist dem Einsatz des Bücherei-Teams und deren Kompetenz und Freundlichkeit zu verdanken, dass die Einrichtung so gut läuft.
Ein entsprechender Bericht folgt im Gemeindeblatt.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 07.03.2024 08:56 Uhr
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