Zukunft "Nördliches Fichtelgebirge" - Erstellung digitales Entwicklungskonzept "Smart Cities Smart Regions"
Daten angezeigt aus Sitzung:
2. Notfallausschusssitzung, 16.12.2020
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Der interkommunale Verbund „Nördliches Fichtelgebirge“ hat sich erfolgreich auf eine Ausschreibung des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr mit dem Titel „Smart Cities Smart Regions – Kommunale Digitalisierungsstrategien“ beworben. Damit kann die ohnehin geplante Fortschreibung des Interkommunalen Entwicklungskonzeptes aus dem Jahr 2006 um eine digitale Komponente erweitert werden, um innovative Lösungsansätze für die Herausforderungen unserer Region zu erarbeiten. Das Projekt wird mit 60 % seitens des Freistaats gefördert. Als Voraussetzung für die Förderung sind Grundsatzbeschlüsse jeder Kommune einer Kooperation notwendig. Der voraussichtliche Eigenanteil der Gemeinde Röslau beträgt rund 7.300,00€.
Diskussionsverlauf
Um weitere Zuschüsse aus der Städtebauförderung zu erhalten ist es erforderlich, der Ausschreibung zuzustimmen, so 1.Bürgermeister Torsten Gebhardt. Nach Aussage der Regierung von Oberfragen könnte die Förderung noch auf 80 % steigen, wobei sich der Eigenanteil der Gemeinde nochmals verringern würde. Auch eine Bürgerbeteiligung zur Ideensammlung ist vorgesehen. Der Abschluss ist für Oktober 2022 vorgesehen.
Momentan handelt es sich nur um die Erstellung eines Konzeptes, so 1.Bürgermeister Torsten Gebhardt auf Anfrage von Gemeinderätin Kerstin Schade. Erst danach folgt evtl. die Umsetzung des Projektes.
Beschluss
Die Gemeinde Röslau nimmt am Modellprojekt Smart Cities Smart Regions – Kommunale Digitalisierungsstrategien des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr teil. Als federführende Kommune fungiert die Stadt Marktleuthen. Diese beantragt die Förderung stellvertretend für neun Kommunen und plant die voraussichtlichen Kosten in Höhe von bis zu 200.000 € sowie die staatlichen Fördermittel von bis zu 120.000 € im Haushalt ein. Der Eigenanteil wird zur Hälfte in gleichen Teilen auf die neun Kommunen verteilt und zur anderen Hälfte anteilig nach der Einwohnerzahl. Die Gemeinde Röslau beschließt, diese Eigenbeteiligung zu leisten und die Haushaltsmittel einzuplanen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 0
Datenstand vom 18.05.2021 14:13 Uhr
