Bekanntgaben und Anfragen
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Gemeinderates, 24.05.2023
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Fronleichnam
Die katholische Kirche lädt alle Gemeinderäte ganz herzlich zur diesjährigen Fronleichnamsprozession am 08.06.2023 in Rohrbach ein. Beginn um 09:00 Uhr in der Kirche Verklärung Christi, anschließend Umzug und gemütliches Beisammensein auf dem Rathausplatz mit Verpflegung.
Errichtung einer Boule-Anlage am Rathausplatz
In der Bauausschuss-Sitzung vom 16. März 2023 wurde die Information über die Errichtung einer Boule-Anlage am Rathausplatz fälschlicherweise zur Abstimmung gebracht, obwohl die Zuständigkeit über die Entscheidung dieser Anlage beim Gemeinderat gegeben war. Diese Behandlung im Bauausschuss sollte nur vorberatend erfolgen und ein Empfehlungsbeschluss für den Gemeinderat getätigt werden.
Nach Eingang des Antrages der „Rohrbacher Bouler“ wurde die Angelegenheit zuständigkeitshalber in der Gemeinderatssitzung am 26. April 2023 gemäß § 2 Nr. 22 der Geschäftsordnung der Gemeinde Rohrbach den grundsätzlichen Angelegenheiten gemeindlicher Planungen in Bezug auf die Ortsplanung zugeordnet und ein erforderlicher Gemeinderatsbeschluss herbeigeführt.
Nach Rücksprache mit der Kommunalaufsicht im Landratsamt Pfaffenhofen ist in Zukunft darauf zu achten, dass vorberatende Tagesordnungspunkte im Bauausschuss bereits in der Sitzungseinladung als solche gekennzeichnet werden. Zudem sollte der Bürgermeister auch im Sitzungsverlauf ausdrücklich auf die Vorberatung hinweisen. Abschließend sollten die vorberatenden Beschlüsse als Empfehlungsbeschluss an den Gemeinderat gerichtet werden.
Datenstand vom 04.07.2023 13:53 Uhr
