Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2014 und 2015 und Entlastung der Gemeindeverwaltung


Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Gemeinderates, 09.10.2018

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 09.10.2018 ö 6

Sach- und Rechtslage

Die Prüfung der Haushaltsjahre 2014 und 2015 erfolgte in der Zeit vom 12.04.2016 bis 28.03.2017 (2014) und vom 28.03.2017 bis 03.07.2018 (2015). Sie wurde auch diesmal durch drei Teams (je zwei Mitglieder) durchgeführt, die folgende Bereiche stichprobenartig überprüften:

2014
-        Straßenerhalt (inkl. Reinigung, Räumung und Baumpflege)
-        Rathausplanung, Grund- und Gewerbesteuer (Stichproben), Fachliteratur
-        EDV-Ausstattung, -Wartung und -Schulung

Der Prüfungsbericht wurde vom Rechnungsprüfungsausschuss am 28.03.2017 einstimmig verabschiedet.

2015
-        Gemeindewald und Ausgleichsflächen
-        Personal (außer TVöD>9 und Beamte), Zuschüsse an Organisationen
-        Beraterkosten, Beraterverträge, Beratungsleistungen und Planer

Der Prüfungsbericht wurde vom Rechnungsprüfungsausschuss am 03.07.2018 einstimmig verabschiedet.

Dem Gemeinderat werden die Feststellungen der Haushaltsjahre 2014 und 2015 und die Entlastung der Verwaltung empfohlen.

Anlagen:

2014
-        Niederschrift über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2014
-        Abschlussbericht über die Prüfung Straßenerhalt (inkl. Reinigung, Räumung und Baumpflege)
-        Abschlussbericht über die Prüfung Grund- und Gewerbesteuer (Stichproben), Fachliteratur
-        Abschlussbericht über die Prüfung EDV-Ausstattung, -Wartung und -Schulung


2015
-        Niederschrift über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2015
-        Abschlussbericht über die Prüfung Gemeindewald und Ausgleichsflächen
-        Abschlussbericht über die Prüfung Personal (außer TVöD>9 und Beamte), Zuschüsse an Organisationen
-        Abschlussbericht über die Prüfung Beraterkosten, Beraterverträge, Beratungsleistungen und Planer

Sitzungsverlauf

Herr Dr. Gasser dankt seinen Kollegen und der Verwaltung für die geleistete Arbeit. Die Berichte der einzelnen Teams und deren Thematiken werden erläutert. Insbesondere verweist Herr Dr. Gasser auf die Erstellung einer neuen Entwässerungssatzung für Tagwassereinleitung.

Beschluss

Der Gemeinderat stellt die Jahresrechnung für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 fest und beschließt die Entlastung der Verwaltung für die Jahre 2014 und 2015.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Datenstand vom 20.11.2018 16:37 Uhr