Sonstiges
Daten angezeigt aus Sitzung: Sitzung des Gemeinderates, 19.03.2019
Beratungsreihenfolge
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Gemeinderat | Sitzung des Gemeinderates | 19.03.2019 | ö | 13 |
Sach- und Rechtslage
Daten angezeigt aus Sitzung: Sitzung des Gemeinderates, 19.03.2019
Da Herr Dr. Benoist die Aufgabe des Vertreters der Gemeinde für das jährlich stattfindende „Stadtradeln“ nicht mehr übernehmen wird, ist ein Nachfolger zu bestimmen.
Nach kurzer Diskussion wird Herr GR Wastian (in Abwesenheit), als Sportreferent der Gemeinde, einstimmig zum neuen Beauftragten der Gemeinde für das Stadtradeln benannt.
Die Wiedereinführung einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h in der Mühlbachstraße und eine eventuelle Tonnagebeschränkung soll in der nächsten Sitzung des Gemeinderates als Tagesordnungspunkt aufgenommen werden.
An der Hangseite der Bergstraße wurden auf privatem Grund innerhalb der Fällzeit Bäume in großem Umfang gerodet. Die Verwaltung wurde vorher über die Aktion nicht in Kenntnis gesetzt. Die Verwaltung wird sich mit dem Eigentümer diesbezüglich in Verbindung setzen. Das Thema wird im Umweltausschuss diskutiert.
In den Anschreiben, die seitens der Verwaltung an Grundstückseigentümer zur Verkehrssicherungspflicht versendet werden, soll ausdrücklich darauf hingewiesen werden, dass die Verkehrssicherungspflicht nur den angrenzenden öffentlichen Raum betrifft.
Datenstand vom 30.04.2019 11:16 Uhr