Seefeldbau Kommunalunternehmen; Änderung der Unternehmenssatzung
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Gemeinderates, 26.07.2022
Beratungsreihenfolge
Sach- und Rechtslage
In der Sitzung des Verwaltungsrates des SeefeldBau Kommunalunternehmens am 18.07.2022 wurden unter TOP 2 „Unternehmenssatzung; Änderung auf einen Vorstand“ einige Punkte angepasst. Die Änderungen regulieren insbesondere die Zuständigkeiten von einem statt bisher zwei Vorstandsmitgliedern. Der Beschluss wurde als Empfehlungsbeschluss an den für Satzungen zuständigen Gemeinderat formuliert.
Als Anlage ist zunächst ein farblich gekennzeichneter Satzungsentwurf angefügt. Dabei sind die neuen Passagen GRÜN hinterlegt. Die zu streichenden sind ROT gekennzeichnet. Die Höhe der Befugnisgrenzen ist Blau markiert (Anlage 1 „Unternehmenssatzung Änderungen“).
Die zu beschließende bereinigte Fassung ist als Anlage 2 mit angehängt.
Zum Zeitpunkt der Erstellung des Sachvortrages sind evtl. Änderungen aus der SeeKU-Sitzung noch nicht eingearbeitet.
Nachtrag: In der Sitzung des Verwaltungsrates des SeefeldBau Kommunalunternehmens am 18.07.2022 wurde der Satzungsentwurf mit 6:0 Stimmen genehmigt, mit der Maßgabe „bis zu zwei Vorstandsmitglieder“ zuzulassen. Dies wurde in die Anlagen eingearbeitet.
Beschluss
Die Änderungen der Unternehmenssatzung des “SeefeldBau Kommunalunternehmen Anstalt des öffentlichen Rechts der Gemeinde Seefeld - SeeKU“ werden beschlossen.
Die in der Anlage 2 beigefügte „Unternehmenssatzung für das SeefeldBau Kommunalunternehmen Anstalt des öffentlichen Rechts der Gemeinde Seefeld“ ist Bestandteil dieses Beschlusses.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 1
Datenstand vom 18.04.2023 08:53 Uhr
