Wahlplakatierung
Daten angezeigt aus Sitzung: Sitzung des Gemeinderates, 19.03.2024
Beratungsreihenfolge
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
---|---|---|---|---|---|
Gemeinderat | Sitzung des Gemeinderates | 19.03.2024 | ö | 9.3 |
Sitzungsverlauf
Im Hinblick auf die anstehende Europawahl vereinbaren die dem Gemeinderat angehörigen Parteien, dass künftig wieder nur auf den aufgestellten Plakatwänden plakatiert werden soll. Die Verwaltung wird durch die notwendigen Sondernutzungserlaubnisse das Plakatieren auf Plakatwände beschränken. Gleichzeitig wird die Möglichkeit der ersatzweisen kostenpflichtigen Entfernung erlaubniswidriger Plakate vorgesehen.
Datenstand vom 17.04.2024 13:45 Uhr