Plakatierung Bundestagswahl 2025
Daten angezeigt aus Sitzung: Sitzung des Gemeinderates, 17.12.2024
Beratungsreihenfolge
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
---|---|---|---|---|---|
Gemeinderat | Sitzung des Gemeinderates | 17.12.2024 | ö | 4.3 |
Sitzungsverlauf
Das Gremium wird darüber informiert, dass die Plakatierung für die Bundestagswahl wie gewohnt sechs Wochen vorher möglich sein wird. Der Bauhof wird die Plakatwände voraussichtlich in der KW 2/2025 aufstellen. Durch die notwendigen Sondernutzungserlaubnisse soll die Wahlplakatierung ausschließlich auf die Plakatwände beschränkt werden. Dies gilt auch für Parteien, die nicht im Gemeinderat vertreten sind und sich an das „Gentlemen’s Agreement“ halten, von Haus aus nur auf den Plakatwänden zu plakatieren. Es erfolgt eine Nummerierung der einzelnen Parzellen. Jede Partei darf in der Parzelle plakatieren, deren Nummerierung ihrem Listenplatz entspricht.
Datenstand vom 23.01.2025 09:05 Uhr