mögliche Freiflächen-Photovoltaikanlage entlang des sog. "Alten Brenners" / hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages mit den Stadtwerken Fürstenfeldbruck zur Sicherung der Übernahme von Planungskosten, etc.

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Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Gemeinderates, 06.07.2022

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Türkenfeld) Sitzung des Gemeinderates 19.01.2022 ö beschließend 3
Gemeinderat (Gemeinde Türkenfeld) Sitzung des Gemeinderates 01.06.2022 nö beschließend 7
Gemeinderat (Gemeinde Türkenfeld) Sitzung des Gemeinderates 06.07.2022 ö beschließend 8
Gemeinderat (Gemeinde Türkenfeld) Sitzung des Gemeinderates 20.07.2022 ö beschließend 3
Gemeinderat (Gemeinde Türkenfeld) Sitzung des Gemeinderates 21.09.2022 ö beschließend 15

Pressetaugliche Texte

Im Rahmen der Januar-Sitzung 2022 hat der Gemeinderat mit breiter Mehrheit seine grundsätzliche Zustimmung zur Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage entlang des sog. „Alten Brenners“ in Aussicht gestellt (vgl. Abstimmungen hierzu). Errichtet werden soll eine entsprechende Anlage auf den Flurnummern 1632, 1631 + 1630 (jeweils Gemarkung Türkenfeld). 

Im Rahmen der heutigen Sitzung schlägt die Verwaltung dem Gemeinderat vor, einen sog. „städtebaulichen Vertrag“ mit den Stadtwerken Fürstenfeldbruck als Vorhabensträger der möglichen Freiflächen-Anlage zuzustimmen. Ein entsprechender Entwurf findet sich im Anhang.
Durch den Vertrag soll sichergestellt werden, dass sämtliche im Kontext der Planung anfallenden Kosten (z. B. für eine Fortschreibung des Flächennutzungsplans, Bauleitplanung, Gutachten, interne Aufwände der Verwaltung, …) durch den Vorhabensträger getragen werden. Die Planungshoheit der Gemeinde wird dadurch NICHT tangiert.

Wie geht es weiter?
Im Rahmen der Gemeinderatssitzung am 20.07.2022 sollen dann – als logischer nächster Schritt – entsprechende Beschlüsse mit Wirkung auf die Bauleitplanung gefasst werden. 

Beschluss

Der Gemeinderat ermächtigt den Ersten Bürgermeister, mit den Stadtwerken Fürstenfeldbruck einen städtebaulichen Vertrag wie im Anhang zur Sitzungsvorlage dargestellt abzuschließen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Datenstand vom 22.07.2022 07:50 Uhr
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