Bekanntgaben/Anträge/Anregungen


Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Gemeinderates, 19.05.2021

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Türkenfeld) Sitzung des Gemeinderates 19.05.2021 ö 14

Pressetaugliche Texte

Corona-Testangebot im Gemeindegebiet (Stand Ende April 2021) / Schnelltest-Station Anfang Mai eingerichtet.
Vgl. Bürger-Information vom 26.04.2021:




Regelung Freistaat Bayern  Kommunale Spitzenverbände bzgl. coronabedingten Teil-Ersätzen von KiGa-Gebühren verlängert bis mind. Ende Mai
Die dem Gemeinderat zur Beschlussfassung Anfang des Jahres vorgelegte Regelung zum Ersatz von KiGa-Gebühren wurde bis mind. Ende Mai verlängert. Die Gemeinde Türkenfeld verfährt analog den Empfehlungen der komm. Spitzenverbände; sprich: Der Gemeinderatsbeschluss kommt weiter zur Anwendung.


Nach verschiedenen Bürgeranfragen: erneute Sammelbestellung von Türkenfeld-Fahnen wird geprüft
In der Verwaltung sind einige Anfragen von Bürgern bzgl. dem Kauf von Türkenfeld-Fahnen eingegangen. Nachdem keine mehr vorrätig sind, wird die Sinnhaftigkeit einer Sammelbestellung geprüft. Vgl. Meldung: https://tuerkenfeld.de/jetzt-tuerkenfeld-fahne-sichern 



Für Gemeindearchiv: Bisher unbekannte Luftaufnahmen der Gemeinde angekauft – siehe Beispiel-Bild (Preis: 280 EUR)




Renovierung hist. Saal im Türkenfelder Rathaus auf der Zielgeraden
Mit dem Austausch der Fenster sowie dem Aufhängen der neuen Vorhänge werden die Arbeiten vsl. zeitnah abgeschlossen. Eine Endabrechnung wird dann erstellt und anschl. dem Gemeinderat vorgelegt. Parallel wird der Antrag zum Abruf des Zuschusses des ALE auf den Weg gebracht.

Erste Trauungen und Veranstaltungen sind bereits in Planung (abhängig von der weiteren Entwicklung der Inzidenz-Zahlen). Evtl. könnte eine Eröffnung auch mit der noch ausstehenden Verabschiedung des Altbürgermeisters sowie der ausgeschiedenen GR-Mitglieder einher gehen.

Außen-Ansicht neue Fenster (Tropfbleche, etc. fehlen noch):






Gemeinderatsbeschluss umgesetzt:
Wegeführung des Geh- und Radweges an der Schule verbessert

Ziel der Gemeinde Türkenfeld ist es, das (Fahrrad)-Wege-Netz kontinuierlich auszubauen und zu verbessern. Im Rahmen einer Bestandsaufnahme wurde deutlich, dass bereits seit dem Bau der Grund- und Mittelschule in den 1970er Jahren ein gut frequentierter Fuß- und Radweg über das Schulgelände verläuft (parallel zur Bahn). In den 70er Jahren wurden nach damaligem Baustandard Absperr-Anlagen errichtet, die das Befahren des Wegs verhindern sollten. Aus der Bevölkerung sind verschiedene Hinweise eingegangen, dass die Absperr-Anlagen aus den 70er Jahren nicht mehr zeitgemäß sind. Ein Durchfahren mit breiteren Kinderwägen, Fahrrad-Anhänger oder auch modernen Rädern (die größer dimensioniert sind als in den 70er Jahren) war nicht möglich. Bis jetzt!

Nachdem der Gemeinderat einstimmig eine Verbesserung der Situation beschlossen hat, wurden Anfang Mai moderne Durchfahrtsmöglichkeiten geschaffen.

Danke an die GR-Mitglieder Herb und Wagner, die die Demontage der alten Absperr-Gitter erledigt haben.



 






Gemeinderatsbeschluss umgesetzt:
Intelligente, digitale Verkehrsanzeigen installiert

Am 07.05.2021 wurden die intelligenten, digitalen Verkehrsanzeigen in Betrieb (aktuell: PROBEBETRIEB) genommen. Vorausgegangen waren Arbeiten der Stadtwerke zur Sicherstellung der Stromversorgung. Die Geräte weißen nun sowohl auf die Einhaltung der Soll-Geschwindigkeit wie auch auf standortspezifische Faktoren hin (z. B. „Vorsicht, Schule!“). Außerdem wird Samstag an allen Tafeln automatisch auf den Wochenmarkt hingewiesen. Eine der damit nicht mehr benötigten digitalen Geschwindigkeitsanzeigen (altes Modell) wurde nach Pleitmannswang umgezogen; eine weitere Tafel in der Moorenweiser Straße auf Anliegerwunsch hin versetzt. Ab sofort werden Daten zu Verkehrsflüssen gesammelt. Der Gemeinderat erhält dann eine Auswertung, sobald repräsentative Daten gesammelt werden konnten.

Weitere geplante Sonderhinweise sind z. B. das Corona-Testzentrum, Konzerte, …


Bis zu den Pfingstferien solle allen neu installierten Tafeln und durch den Hersteller noch exakt kalibriert werden (Erfassungswinkel, …). Dann wird auch die Tafel am Ortseingang Moorenweiser Straße neu eingestellt, da es hier immer wieder zu Verbindungsabbrüchen kommt.




Sachstand Renaturierung Ölbach
Die dem Gemeinderat bekannt gegebenen Umsetzungspläne (vgl. auch entsprechende Beschlussfassungen) für die Ausgleichsmaßnahem „Renaturierung Ölbach“ liegen weiterhin bei den zuständigen Fachbehörden zur Abnahme / Freigabe. Insofern konnten bislang auch keine Angebote eingeholt werden. Ggf. ist dieses Projekt – je nach Eintreffen der Freigabe – auf 2022 zu verschieben.


Vandalismus auf dem Gelände der Grund- und Mittelschule: Basketball-Korb inkl. Halterung demoliert
Vermutlich am Wochenende 23./25.04.2021 wurde der Basketballkorb inkl. Halterung im sog. Käfig demoliert. Die Kosten werden nicht von der Versicherung getragen.

 



Ausbau Bahnhofstraße Teil I – weitere Kosten im Umfeld Straßenbeleuchtung sowie Konkretisierung der Kosten für die Verlegung der Telekom-Leitungen rund um den Dorfplatz
  1. Straßenbeleuchtung im Straßenbereich:
    Neben den vom Gemeinderat beschlossenen Neubeschaffungen von Straßenlampen sowie zugehörigen Auftragsvergaben kommen auf die Gemeinde weitere Kosten zu. Grund ist die Tatsache, dass für den Anschluss der teilweise an neuen Standorten stehenden Lampen Kosten für die Kabelverlegung anfallen. Entsprechend den gängigen Konzessionsverträgen sind Kommunen verpflichtet, diese Kosten anteilig zu übernehmen. Der Kostenanteil hierfür wurde seitens der Stadtwerke auf ~ 13 TEUR geschätzt. Bürgermeister Staffler ist hierzu in Gesprächen mit den Stadtwerken. Die Kosten sind allerdings als alternativlos zu betrachten und fliessen in die Gesamtrechnung des Projekts mit ein. Eine sep. Auftragsvergabe erfolgt darum nicht.
  2. Straßenbeleuchtung Klammensteinweg:
    Im Zuge des Ausbaus des Klammensteinwegs trat zu Tage, dass die bislang dort stehende Lampe nicht erhalten werden kann (schlechter Gesamtzustand). Die Stadtwerke wurden gebeten, ein Angebot für zwei Weglampen abzugeben. Hintergrund: Nachdem es sich um einen öffentlichen Weg handelt, ist die Gemeinde zur Verkehrssicherung verpflichtet, wozu auch eine rudimentäre Ausleuchtung gehört. Bürgermeister Staffler wird einen entsprechenden Auftrag vergeben, der dann ebenfalls in die Gesamtrechnung einfließt. Abhängig vom Zeitpunkt der Installation (Bauablauf, …) erfolgt die Beauftragung entweder als dringliche Anordnung des Bgms oder durch einen GR-Beschluss (sofern Kosten > 10 TEUR).
  3. Neuverlegung der Telekom-Leitungen im Umfeld Dorfplatz / Maibaum etc.
    Wie dem Gemeinderat durch Bgm. Staffler mitgeteilt, kommen – ähnlich wie bei den Leitungskosten f. d. Straßenbeleuchtung – auf die Gemeinde Kosten für die Verlegung div. Telekomleitungen zu. Die Telekom hat am 22.04.2021 ein Angebot unterbreitet. Dieses beläuft sich auf 6.550,59. Da ebenfalls alternativlos, wurde der Auftrag vergeben und wird i. R. d. Bauarbeiten ausgeführt.


Ausbau Bahnhofstraße Teil I – ALE hat Ausschreibung f. notwendige Arbeiten veröffentlicht; Baubeginn weiter geplant mit 1.7.21
Nachrichtlich wird der Zeitplan genannt:




Wie bereits per Newsletter kommuniziert:  virtuelle Bürgerinformationsveranstaltung zum Thema EINHEIMISCHENMODELLE am 20.05.21 gemeinsam mit dem Planungsverband geplant:

Einheimischenmodelle Dorfanger & Co.: Einladung zu einer virtuellen Bürgerinformationsveranstaltung am Donnerstag, 20.05.2021 um 19 Uhr

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

in Bezug auf die Ausweisung von Bauland sind dem Gemeinderat zwei Dinge wichtig:

Erstens: Eine nachhaltige und bewusste bauliche Entwicklung unserer Gemeinde.
Zu diesem Zweck wurde nach einem mehrjährigen Beratungsprozess Anfang 2020 die Neufassung unseres Flächennutzungsplans auf den Weg gebracht. Der Flächennutzungsplan ist – wenn man so will – eine Art „roter Faden“ für die bauliche Entwicklung unserer Gemeinde. Wer mehr dazu erfahren will, findet (siehe https://tuerkenfeld.de/flaechennutzungsplan1 ) Details. Wichtig war dem Gemeinderat auch, dass Türkenfeld in verträglichem Maße wächst. Den Ratsmitgliedern ist bewusst, dass in den letzten 10 Jahren wenig an baulicher Entwicklung stattgefunden hat. Im Sinne einer nachhaltigen Entwicklung wird dennoch kein sprunghaftes Bevölkerungswachstum angestrebt; nein: wir wollen vielmehr dafür Sorge tragen, dass eine bewusste Entwicklung stattfindet, die die Zukunft in den Blick nimmt.

Zweitens: Die Schaffung von Wohnraum (schwerpunktmäßig) für Einheimische.
Hier hat der Gemeinderat bereits im Jahr 2018 ein deutliches politisches Zeichen gesetzt und den sog. Baulandgrundsatzbeschluss gefasst (siehe https://tuerkenfeld.de/baulandgrundsatzbeschluss- ). Dieser besagt, dass größere Wohnbauflächen nur dann ausgewiesen werden, wenn unter Beteiligung der Gemeinde zumindest Anteilig die Schaffung von Wohnraum im sog. Einheimischenmodell möglich wird. Hier ist dem Gemeinderat wichtig, mehrere Interessensgruppen zu bedienen. Gefragt sind Einfamilien- und Doppelhäuser genauso wie Wohnung bzw. Mehrgenerationenmodelle. Ziel der Gemeinde ist es folglich, passend zu den jeweiligen Flächen städtebaulich ansprechende Angebote machen zu können.

Um eine frühzeitige Einbindung der Bürgerschaft zu ermöglichen, darf ich Sie als Bürgermeister zu einer virtuellen Bürgerinformationsveranstaltung einladen. Diese findet statt am Donnerstag, 20.05.2021 um 19 Uhr.

Im Rahmen des Termins möchten wir insbesondere den aktuellen Planungsstand des Projekts DORFANGER vorstellen. Darüber hinaus hoffen wir darauf, an diesem Tag die Öffentlichkeit über ein weiteres Projekt informieren zu können.

WICHTIG: Wir nutzen – wie auch beim regelm. stattfindenden Bürgerstammtisch – die Webinarfunktion des Anbieters ZOOM. Zur Teilnahme ist vorab eine Anmeldung unter nachfolgendem Link notwendig (Zugangsdaten werden dann automatisch zugesandt):
Während des Termins können selbstverständlich Fragen per Chat gestellt werden. Technisch ist die Teilnehmerzahl auf 100 begrenzt.

Ergänzende Informationen zu den aktuell laufenden Projekten:

Projekt DORFANGER [Gesamtfläche: rund. 13.000 m² (Gemeindeanteil 50%)/ Aufstellungsbeschluss f. Bebauungsplan erfolgt im Frühjahr 2021 / Planungsphase begonnen]
Unmittelbar nach der Wahl bzw. mit Beginn der neuen Wahlperiode im Mai 2020 hat der Gemeinderat einen Ankaufsbeschluss für eine Fläche (50% davon) im Ortszentrum gefasst. Der entsprechende Notarvertrag wurde im Dezember 2020 vom Gemeinderat genehmigt und unmittelbar danach der Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan gefasst.
Für den Sommer 2021 ist die Vorstellung erster Entwürfe geplant.
Aufgrund der städtebaulichen Gegebenheiten sollen auf dieser Fläche schwerpunktmäßig Wohnungen entstehen.

Projekt 2 – folgt zeitnah bzw. wird im Rahmen der Veranstaltung bekannt gegeben:
Schwerpunkt: Flächen vorrangig für Einfamilien- und Doppelhäuser


Es grüßt herzlich
Emanuel Staffler
Erster Bürgermeister




Jahresrückblick 2020 veröffentlicht



Jahresberichte 2020 der FFWen Zankenhausen und Türkenfeld
… wurden für die GR-Mitglieder im RIS eingestellt.



Naturverträgliche Pflege von Straßenrändern und Wegrainen
Am 06.05. trafen sich GR´in Meißner, GR S. Schneller, Hr. Johann Widmann sowie Fr. Nadler um die Mäh- und Mulcharbeiten im Gemeindegebiet zu besprechen.
Man einigte sich auf eine naturverträgliche Pflege, die ebenso die verkehrsrechtlichen Aspekte abdeckt.



GR-Sitzung Juli wird evtl. um eine Woche vorverlegt
Die Gemeinderatsmitglieder werden rechtzeitig informiert, sofern die Vorverlegung notwendig wird.




Feldkreuz auf dem Gollenberg wurde aufgestellt
=> festzuhalten ist, dass der Vandalismus rund um den Bereich seither nachgelassen hat und die teilweise persönlich formulierten Appelle scheinbar wirken

Ergänzend wird von den Ehrenamtlichen in den kommenden Wochen noch folgendes erledigt bzw. wurde bereits erledigt, teilweise ergänzt um weitere Informationen der Aktiven:

  • Zweites Bankerl ist aufgestellt
  • Rasen ist angesäht
  • Blumenschale für den Stein am Fuß des Kreuzes liefert die Blumerei demnächst
  • Massive Aschenbecher für die beiden Bänke sind in Arbeit
  • Familie NN  stiftet Büsche für die Bepflanzung hinter dem Kreuz (Heckenrosen, …)
  • Familie XX hat angefragt, was man tun muss, um ein weiteres Bankerl aufzustellen (noch in Klärung)
  • Aufstellung der Panoramatafeln verzögert sich noch, bis schönes Wetter für die Fotoarbeiten ist
  • Segnung des Kreuzes übernimmt Diakon Weiss, Termin steht noch nicht fest (nach der Bepflanzung)
  • Familie ZZ will evtl. Kreuz am Schulhof renovieren (noch in Klärung)



Auszug aus der entsprechenden Homepage-Meldung:

Unsere Umgebung neu erleben

Vielen sind sie schon aufgefallen: Die liebevoll bemalten Wegweiser oder Zeichen rund um Türkenfeld und Zankenhausen. Dahinter steht eine Gruppe Ehrenamtlicher, die es sich zur Aufgabe gemacht hat, die Wege und besonderen Plätze rund um unsere Gemeinde ins rechte Licht zu rücken. Mehr noch, wie Bürgermeister Emanuel Staffler betont: „Manch schönes Platzerl kann so neu erlebt oder entdeckt werden“. Zu nennen sind bspw. der Schöneberg, der Steingassenberg oder die Fußwegverbindung Richtung Ammersee.
Freuen dürfen sich die Bürgerinnen und Bürger demnächst noch auf drei Panoramatafeln.
Ende April wurde ein Projekt auf dem Gollenberg umgesetzt: Mit finanzieller Unterstützung der Gemeinde wurde ein baufälliges Feldkreuz erneuert und neu platziert. Eingerahmt wird dieses von zwei neu gepflanzten Bäumen. Zwei Bänke – eine davon jüngst gesponsert – laden zum Ausruhen ein. Das Streichen und Aufstellen des Kreuzes wurde in ehrenamtlicher Arbeit erledigt, genauso wie viele kleinere Handgriffe die notwendig waren, um das Projekt abzuschließen. Was an dieser Stelle noch folgt, ist eine Panoramatafel. Diese erklärt dem geneigten Betrachter bzw. der interessierten Betrachterin dann, wie die vom Gollenberg aus sichtbaren Hügel und Berge heißen.
Nachdem die Ehrenamtlichen bzw. der Initiator der Aktion keinen Wert auf eine namentliche Nennung legt, sagen wir an dieser Stelle schlicht DANKE!

Datenstand vom 18.06.2021 08:28 Uhr