Zweckverband Digitale Schule im Landkreis Günzburg - Absicht zum Beitritt in den geplanten Zweckverband


Daten angezeigt aus Sitzung:  67. Sitzung des Gemeinderates, 22.10.2019

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Ellzee (Gemeinde Ellzee) 67. Sitzung des Gemeinderates 22.10.2019 ö Entscheidung 2

Sachverhalt

Die Vorsitzenden der Sachaufwandsträger der kommunalen Schulen im Landkreis Günzburg haben in mehreren Sitzungen eine Zukunftslösung für die wachsenden Aufgaben an den Schulen im Bereich der Digitalisierung erarbeitet.

Ziel:
Die Verbandmitglieder schließen sich zu einem Zweckverband zusammen, um die Digitalisierung an ihren Schulen gemeinsam umsetzen zu können. Sie sehen an den Schulen einen dringenden Handlungsbedarf und sind der Meinung, dass gerade im sehr umfangreichen Bereich der Digitalisierung nur eine gemeinsame Lösung zielführend sein kann. Die Verbandsmitglieder haben mittlerweile das als Anlage 1 angefügte Konzeptpapier „IZMDL – Landkreis Günzburg“ erarbeitet. In diesem Konzept sind die Ziele des Zweckverbandes beschrieben, wie die Digitalisierung an den Schulen in Zukunft aussehen könnte.

Um die Planungen hierfür weiter fortführen zu können ist es erforderlich von den einzelnen Sachaufwandsträgern der Schulen im Landkreis Günzburg eine Absichtserklärung zum Beitritt in den Zweckverband zu erfragen.

Nach derzeitigen Berechnungen aller Schulen im Landkreis Günzburg wird die Umlage für die Softwarepflege vor Ort aktuell ca. 1,00 €/Schüler im Monat betragen. Diese Kosten sind jedoch noch nicht endgültig, da der Betrag von den tatsächlichen Verbandsmitgliedern abhängt.

Ein entsprechender Satzungsentwurf ist der Beschlussvorlage beigefügt. Es handelt sich hierbei um einen Entwurf der noch in verschiedenen Punkten angepasst werden muss. Dies kann jedoch erst erfolgen, wenn bekannt ist, welcher Sachaufwandsträger denn tatsächlich an den Vorteilen des Zweckverbandes teilhaben möchte.

Die jetzige Interessensbekundung ist noch nicht der Beitritt in den Zweckverband. Über den tatsächlichen Beitritt muss dann nochmals abgestimmt werden.


Zeitplanung:

bis 31.10.2019        Rückmeldung Interessensbekundung

bis 31.12.2019        Erarbeitung der Satzung und Verordnungen mit den                        
                       tatsächlichen Verbandsmitgliedern

bis 28.02.2020        Beschlüsse in den Gremien (Gemeinderat, Stadtrat und                                                Schulverband) zur Mitgliedschaft im Zweckverband                                                „Digitale Schulen Landkreis Günzburg“

März 2020                Gründung Zweckverband „Digitale Schulen Landkreis Günzburg“


Haushaltrechtliche Auswirkungen:
Ja

Diskussionsverlauf

Kämmerer Fritz stellt diesen Sitzungspunkt vor. Der Zweckverband ist erstmals am Entstehen. Gundremmingen und Kammeltal sind hier federführend, sie werten aus, ob es hierzu genug Mitglieder werden.

GR Honebeek hackt nach, ob hier nicht die Zuständigkeit beim Freistaat Bayern läge.
Hierzu merkt Herr Fritz an, dass mit dem Denken die Gemeinde und die Schüler nicht weiterkommen. Der Bund kommt mit dem Digitalpakt Bund mit ca. 15 Milliarden Euro an die Kommunen ran, der Freistaat finanziert dies, aber nehmen sich hier aus der Verantwortung.

GR Richter hackt nach, ob dieser Bereich personell entsprechend ausgestattet wird.
Über die genaue Personalausstattung kann Herr Fritz noch nichts sagen. Es soll wohl aufjedenfall ein Medienberater in diesem Zentrum angestellt werden.

Die Finanzierung des Zweckverbandes soll über die Sachaufwandsträger laufen, so Herr Fritz.

Wenn der Beschluss gefasst wird, dass die Gemeinde Ellzee hierzu Interesse beurkundet, ist es aber noch keine definitive Zusage oder, frägt GR Honebeek. Es werden erst die Kosten etc. aufzeigt.

Dies bejaht Herr Fritz.

GR Schmucker frägt wie man sich dies vorstellen kann. Fahren die Schulklassen dorthin?
Herr Fritz stellt sich hier ein Medienzentrum vor, wo alle vor Ort sich beraten lassen können.

Beschluss

Die Gemeinde Ellzee bekundet das Interesse an dem Zweckverband Digitale Schule im Landkreis Günzburg.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Datenstand vom 12.02.2020 15:39 Uhr