Aussprache über den Ausbau der Holzgasse in Hausen
Daten angezeigt aus Sitzung:
69. Sitzung des Gemeinderates, 10.12.2019
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
In der Sitzung vom 23.08.2018 fasste der Gemeinderat den Beschluss, die noch nicht endgültig hergestellten Erschließungsanlagen „Am Hopfenberg“, Stoffenried, und „Holzgasse“, Hausen, erstmalig entsprechend den Vorgaben der Erschließungsbeitragssatzung auszubauen.
Nachdem der Gemeinderat in der vergangenen Sitzung am 26.11.2019 festlegte, dass die Erschließungsanlage „Am Hopfenberg“ nicht erstmalig ausgebaut werden soll, hat das Gremium über das weitere Vorgehen bei der „Holzgasse“ zu entscheiden.
Aus Gleichbehandlungsgründen sprach sich der Gemeinderat in der vergangenen Sitzung bereits dafür aus, dass auch die „Holzgasse“ nicht ausgebaut werden soll. Da dies jedoch kein Punkt auf der Tagesordnung war, ist in dieser Sitzung nun der entsprechende Beschluss zu fassen.
Diskussionsverlauf
Der Vorsitzende merkt hierzu an, dass es auch zeitlich ein Problem wäre. Die Anwohner haben allerdings freiwillig (mit Schreiben) darauf verzichtet, d.h. sie können nicht erwarten, dass sie demnächst einen
Ausbau bekommen.
Wie ist es dann mit dem Winterdienst in der Holzgasse, frägt GR Richter.
Hier fährt der Winterdienst nicht rein, so der Vorsitzende.
Beschluss
Aus Gleichbehandlungsgründen zu den Anliegern der Erschließungsstraße „Am Hopfenberg“ wird die Gemeindestraße „Holzgasse“, Hausen nicht erstmalig innerhalb der 25-jährigen Höchstfrist ausgebaut. Der entsprechende Beschluss vom 23.08.2018 wird aufgehoben.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0
Datenstand vom 22.01.2020 11:52 Uhr
