Haushaltsplanung 2019/2020 - Vorstellung und Vorberatung der Eckdaten und des Investitionsprogramms
Daten angezeigt aus Sitzung:
54. Sitzung des Stadtrates, 04.06.2019
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Stadtkämmerer Fritz erläutert den Entwurf des Doppelhaushaltes 2019/2020 anhand der Eckdaten und des Investitionsprogramms und beantwortet Fragen hierzu. Der Entwurf des Doppelhaushaltes 2019/2020 liegt den Gremiumsmitgliedern vor.
Auf die im Schreiben der SPD-Fraktion vom 20.05.19 aufgeführten „Wünsche und Anregungen“ wird verwiesen (siehe Anlage).
Die Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2019/2020 erfolgt in der Stadtratssitzung vom 02.07.2019, nach Anpassung gemäß den Ergebnissen aus der Sondersitzung am 18.06.2019.
Diskussionsverlauf
StRin Schweiger (SPD-Fraktionsvorsitzende) verweist auf die Wünsche und Anregungen der SPD-Fraktion im Schreiben vom 20.05.2019. Im Besonderen spricht sie die Errichtung einer neuen Aussegnungshalle an, wo die SPD-Fraktion Wert darauf legt, dass hier ein Neubau erfolgen soll, kein Umbau. Sie verweist hierzu auf das vorgelegte Anforderungsprofil.
Bürgermeister Strobel erklärt, dass die Verwaltung vom Bau- und Umweltausschuss beauftragt wurde, mit dem Landesdenkmalamt zu klären, welche Möglichkeiten in Richtung Umbau, Erweiterung und Neubau möglich wären. Ferner sind in mehreren Kommunen die Pläne für die dortigen Aussegnungshallen anzufordern und diese vorzustellen.
Hinsichtlich eines Neubaues merkt er an, dass die im Haushalt eingestellten Beträge bei Weitem nicht ausreichen wü
rden.
StR O Sauter (CSU-Fraktionsvorsitzender) dankt Stadtkämmerer Fritz und der Verwaltung für die Darstellung dieses sehr anspruchsvollen Doppelhaushaltes. Es werde wohl nicht alles so kommen wie geplant, aber dieser Weg müsse eingeschlagen werden.
StR Kehrle (FWV-Fraktionsvorsitzender) schließt sich StR O. Sauter an. Die Investitionen sind sehr umfangreich, es sind große Neubauten und Sanierungen geplant, wobei er hier noch Fragezeichen sieht, da diese auch umgesetzt werden müssen. Er befürwortet die geplanten Investitionen, da Geld da ist. Auch wenn bei bestimmten Baumaßnahmen Schulden gemacht werden müssten, hält er dies für notwendig. Wichtig sei, dass „keine halben Sachen“ gemacht werden.
Für StR Lindner enthält der Haushalt Maßnahmen, die für Ichenhausen dringend notwendig, machbar und sinnvoll sind, und die mit Augenmaß auf die Steuerkraft der Stadt abgestimmt wurden. Zusätzliche Maßnahmen noch reinzupacken wäre für ihn verantwortungslos.
Datenstand vom 17.04.2020 08:03 Uhr
