Feststellung der Jahresrechnung 2018


Daten angezeigt aus Sitzung:  71. Sitzung des Marktgemeinderates, 17.02.2020

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Waldstetten (Markt Waldstetten) 71. Sitzung des Marktgemeinderates 17.02.2020 ö Entscheidung 3

Sachverhalt

Nach erfolgter Prüfung der Rechnungsunterlagen durch den örtlichen Rechnungsprüfungsausschuss am 10.02.2020 wurde über das Prüfungsergebnis des Jahres 2018 eine entsprechende Niederschrift erstellt.

Entsprechend Art. 102 Abs. 3 GO hat der Gemeinderat der Marktgemeinde Waldstetten nach Vorlage der Prüfungsniederschrift über die Feststellung der Jahresrechnung 2018 in öffentlicher Sitzung zu entscheiden. Die Niederschrift liegt gem. Art. 54 Abs. 3 GO zur Einsichtnahme auf.

Diskussionsverlauf

Hier merkt GR Mader an, dass es gut gewesen wäre, wenn er gewusst hätte, dass GR Imminger nicht kommen kann. Er hat die ganzen Mitschriften. Möchte aber hier trotzdem über die Vorkommnisse berichten.
GR Mader informiert, dass alle umgesetzten Beschlüsse da waren, alle Ermächtigungsbefähigungen. Die Form hat soweit auch gepasst. Das Thema Feuerwehr und die Gewerbesteuer wurde etwas genauer angeschaut.

GR Mader informiert, dass hinsichtlich der Gewerbesteuer ein Unternehmen drastisch eingefallen sei.

Hierzu nimmt Herr Fritz wie folgt Stellung:

Es geht um die Firma KLB Kötztal. Hier gibt es eine Vereinbarung aus dem Jahr 2013 über die Gewerbesteueraufteilung, 80 % und 20 %. Die VerwaltungsGbR hat keine Vereinbarung, man kann hier aber nicht von Verschiebungen sprechen.

GR Göppel frägt, ob die Gewinne eingebrochen sind.

GR Bucher St. erklärt, dass die Abschreibungen ziemlich hoch sind.

Des Weiteren möchte GR Göppel noch auf die Feuerwehr hinweisen.
Warum sind die Ausgaben so angestiegen, frägt GR Göppel.
Es kommen immer mehr Jugendliche dazu, diese müssen ebenfalls ausgestattet werden. Schutzbekleidungen mussten nachbeschafft werden, des Weiteren wurde bei der letzten Inspektion wieder bemängelt, dass Haltehacken beschafft werden müssen, Schläuche und Reparaturen am Feuerwehrfahrzeug müssen durchgeführt werden, so GR Schneider.  

Kommen vom Auto höhere Kosten auf die Gemeinde zu, weil es älter wird, frägt GR Göppel.

Davon ist auszugehen, so der Vorsitzende und GR Schneider Chr. Hier ist die Verwaltung dran, dass das Feuerwehrauto neu ausgeschrieben wird, informiert der Vorsitzende.

Was noch aufgefallen ist, sind die Dienstausfallentschädigungsschreiben, so GR Mader. Hier ist vorallem aufgefallen, dass das immer die 3 bis 4 gleichen Personen machen. Was ist hier der Grund?

GR Schneider Chr. informiert, dass es sich hierbei nur um Personen handelt, die sich tagsüber auch in der Nähe befinden. Die Verdienstausfälle werden nur übernommen, wenn die Feuerwehrler vom Arbeiten kommen.

 

Beschluss

Die Niederschrift über die vom örtlichen Rechnungsprüfungsausschuss vorgenommene
Prüfung der Jahresrechnung 2018 der Marktgemeinde Waldstetten hat gem. Art. 54 Abs. 3
GO zur Einsichtnahme aufgelegen.

Der in der Niederschrift vom 10.02.2020 dargestellte Ablauf der örtlichen Rechnungsprüfung
für das Jahr 2018 sowie das dort festgehaltene Prüfungsergebnis für das Jahr 2018 werden
anerkannt. Die Jahresrechnung wird mit folgendem Ergebnis festgestellt:


                                                                   Einnahmen EUR        Ausgaben EUR

Verwaltungshaushalt                                    2.450.273,48                      2.450.273,48
Vermögenshaushalt                                     1.027.140,47            1.027.140,47
Vorschüsse und Verwahrgelder                                  -,---                              -,--

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Datenstand vom 22.04.2020 08:49 Uhr