Stadtkämmerer Fritz geht erstmals auf die Corona-Pandemie ein, auch die Kommunen bleiben hiervon nicht unberührt, vorallem hinsichtlich der Gewerbesteuereinbußen.
GR Katzer möchte gern die IST-Zahlen der Gewerbesteuer im Vergleich zu den Vorjahren wissen. Stadtkämmerer Fritz bringt zur nächsten Sitzung die IST-Zahlen mit, diese sind immer vergleichbar laut Haushaltsansatz vom Vorjahr.
GR Mader möchte zum Investitionsprogramm im Vermögenshaushalt wissen, ob nichts in Richtung digitales Rathaus oder sonstiges was geplant sei, elektronische Formulare usw.
Doch dies ist im Verwaltungshaushalt aufgeführt, hierfür gibt’s auch Zuschüsse, so Herr Fritz.
GR Katzer merkt an, dass er die Kosten der Beauftragung eines Ing.-Büros für das Feuerwehrhaus eher in Technik investieren würde.
Der Vorsitzende merkt hierzu an, dass die Ausschreibung EU-weit laufen muss, sonst handelt die Kommune förderschädlich. Stadtbaumeister Stapf hat solch eine Ausschreibung bereits für Ichenhausen getätigt. Dies macht er nicht mehr, so der Vorsitzende.
GR Mader kommt zum Investitionshaushaltsplan. Es sind ein paar Zahlen drin, die hoch gesetzt wurden, dass sei aber in Ordnung. Die VG-Umlage wären 30
.000 Euro mehr, handelt es sich hierbei nur um Personalkosten, frägt GR Mader. Herr Fritz informiert, dass es sich hierbei um eine dauerhafte Personalie handelt, die die VG-Versammlung im nicht-öffentlichen Sitzungsteil beschlossen hat.
GR Mader merkt an, dass ihm der Breitbandausbau fehlt. Schließlich habe man durch die Corona-Krise erfahren, wieviele Personen Home- office und schooling. machen.
Hierzu schlägt Herr Fritz vor, dass unter Punkt Infrastruktur 2,7 Mio. Euro drin sind, diese könnten umgeschichtet werden.
Er weiß nicht warum bei Infrastruktur 200.000 Euro drin sind, wenn man nur 100.000 Euro beschlossen hat.
100.000 Euro sind für die Planung und für alles andere der Rest, so GR Bucher.
Des Weiteren würde GR Mader die Einkommensteuereinnahmen für das Jahr 2021 weniger stark kalkulieren.
Hierzu merkt Herr Fritz an, dass er bereits vorsichtig gerechnet hat, er würde zunächst nichts mehr ändern, weil er von einer sehr niedrigen Basis ausgegangen ist.
Ist absehbar in welchem Schlüssel das Paket vom Bund verteilt wird, frägt GR Katzer.
Nein bisher ist es nicht absehbar, aus diesem Grund geht er zum Thema Einnahmenrückgang nicht zu sehr pessimistisch um, so Herr Fritz. Aktuell gibt es aber noch keine Ausführungsvorschriften, merkt Herr Fritz an.
GR Stengelberger möchte wissen, was mit den 65.000 Euro bei dem Feuerwehrhaus gebaut wird.
Es ist geplant am Bauhof Richtung Lützel ein Erweiterungsbau herzustellen, weil der Bauhof bereits jetzt schon aus allen Nähten platzt, so der Vorsitzende.
Ist bei den 1,2 Mio. Euro für die Kindergrippe die Sanierung vom Bestandsgebäude auch mit dabei, oder nur rein der Neubau, frägt GR Stengelberger.
Es ist ebenfalls geplant das Altbestandsgebäude zu sanieren.
Wir haben im alten Gremium vor rund einem Jahr eine Entscheidung getroffen, bei dem Ortskernprogramm mitzumachen. Sollte hier nicht Geld aufgenommen werden, um das Projekt mal durchzuziehen, frägt GR Mader.
Das sind Mittel für strategischer Grundwerb mit 275.000 Euro und für das Jahr 2020 550.000 Euro, so hat sich Herr Fritz das vorgestellt.
Das könnte man auch mit der Bestandsaufnahme verbinden, so GR Bucher.
GR Göppel spricht abschließende Worte zur Genehmigung des Haushaltes. Er möchte an alle appellieren dem Haushalt so zuzustimmen.
GR Mader ergänzt, ein ganzheitliches Konzept ist wichtig und Beschlüsse, die in den letzten 1 bis 2 Jahren gefasst wurden, sollten umgesetzt werden.
Wenn hier ein ganzheitliches Konzept dahintersteckt, kann das Volumen so sein, so GR Mader.
Der Vorsitzende bedankt sich für die Vorstellung beim Stadtkämmerer Fritz.
