Vereidigung von Herrn Alexander Ohgke als Stadtratsmitglied
Daten angezeigt aus Sitzung:
15. Sitzung des Stadtrates, 03.08.2021
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Zum 31.07.2021 hat Frau Gabriele Walter ihren Rücktritt aus dem Stadtrat Ichenhausen erklärt.
Frau Walter wurde bei den letzten Kommunalwahlen am 15.03.2020 über den Wahlvorschlag der Liste Ichenhauser Bürger/BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN in den Stadtrat gewählt. Der Wahlausschuss hat damals Herrn Alexander Ohgke als ersten Listennachfolger festgestellt.
Dieser teilte mit Schreiben vom 15.07.2021 mit, dass er die Wahl annehme und bereit sei, den Eid nach Art. 31 Abs. 4 Gemeindeordnung zu leisten.
Nach Art. 31 Abs. 4 Gemeindeordnung sind die Stadtratsmitglieder in der ersten nach ihrer Berufung stattfindenden Sitzung in feierlicher Form zu vereidigen. Die Eidesformel lautet:
„Ich schwöre Treue dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung des Freistaates Bayern.
Ich schwöre, den Gesetzen gehorsam zu sein und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen.
Ich schwöre, die Rechte der Selbstverwaltung zu wahren und ihren Pflichten nachzukommen, so wahr mir Gott helfe.“
Der Eid kann auch ohne die Worte „so wahr mir Gott helfe“ geleistet werden.
Erklärt ein Stadtratsmitglied, dass es aus Glaubens- oder Gewissensgründen keinen Eid leisten könne, so hat es an der Stelle der Worte „ich schwöre“ die Worte „ich gelobe“ zu sprechen oder das Gelöbnis mit einer dem Bekenntnis seiner Religionsgemeinschaft oder der Überzeugung seiner Weltanschauungsgemeinschaft entsprechenden, gleichwertigen Beteuerungsformel einzuleiten.
Den Eid nimmt der 1. Bürgermeister ab.
Diskussionsverlauf
Herr Ohgke wird vom 1. Vorsitzenden vereidigt und bekommt zur Begrüßung einen Pin mit dem Stadtwappen überreicht.
Herr Kaiser von der Günzburger Zeitung macht ein paar Bilder mit Frau Walter, dem 1. Vorsitzenden und und Stadtrat Herrn Ohgke.
Stadtrat Ohgke meldet sich zu Wort. Er freut sich Mitglied des Gremiums sein zu dürfen und merkt an, dass er in große Fußstapfen tritt. Er hält das Ausscheiden von Frau Walter für einen großen Verlust für das Gremium und ist sich nicht sicher, ob er Frau Walter ersetzen kann, wird aber versuchen seine Ziele umzusetzen und freut sich auf die Zusammenarbeit mit dem Gremium.
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0
Datenstand vom 23.09.2021 08:47 Uhr
