Nachbesetzung in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Bayer. Schulmuseum Ichenhausen"

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Daten angezeigt aus Sitzung:  58. Sitzung des Stadtrates, 08.10.2019

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Ichenhausen (Stadt Ichenhausen) 58. Sitzung des Stadtrates 08.10.2019 ö Entscheidung 6

Sachverhalt

Gem. § 6 der Verbandssatzung wird jedes Verbandsmitglied (Bezirk Schwaben, Landkreis Günzburg, Stadt Ichenhausen) durch seinen gesetzlichen Vertreter oder eine andere mit Zustimmung des gesetzlichen Vertreters an dessen Stelle bestellte Person sowie zwei weiteren Vertreter in der Verbandsversammlung vertreten. Für jeden Verbandsrat sind ein Stellvertreter und ein weiterer Stellvertreter für den Fall dessen Verhinderung zu bestellen.

Bei der erstmaligen Bestellung der Verbandsräte im Jahre 1997 hat der Stadtrat festgelegt, dass von den Fraktionen CSU, SPD und FW je 1 Mitglied, Stellvertreter und weiterer Stellvertreter benannt wird.

Durch die Auflösung der SPD-Fraktion kann der damalige Beschluss bei der Sitzverteilung nicht umgesetzt werden.

Die Verwaltung schlägt daher vor, den durch die Auflösung der SPD-Fraktion freiwerdenden Sitz in der Verbandsversammlung sowie die Festlegung des Stellvertreters und des weiteren Stellvertreters im Rahmen eines Losentscheides zu ermitteln.

Dies CSU- und die FW-Fraktion behalten ihre Sitze, so dass hier keine Änderungen veranlasst sind.

Bürgermeister Strobel erläutert den Sachverhalt.
Anschließend werden die Lose Neubesetzung der Verbandsversammlung von Maike Mayr, Auszubildende , gezogen.

Neubesetzung Verbandsversammlung ZV Bayer. Schulmuseum
Losentscheid: Stadträtin Gabriele Walter
Als Stellvertreter in diesen Gremien benennt Stadträtin Gabriele Walter: Stadtrat Georg Abt.
Dieser stimmt der Benennung zu.

Beschluss 1

Der durch die Auflösung der SPD-Fraktion freiwerdende Sitz in der Verbandsversammlung ist durch Losentscheid nachzusetzen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 8

Beschluss 2

Per Losentscheid wird Stadträtin Gabriele Walter Verbandsrätin in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes „Bayer. Schulmuseum Ichenhausen“.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 3

Beschluss 3

Per Losentscheid wird Stadträtin Gerlinde A. Schweiger Stellvertreterin von Stadträtin Gabriele Walter in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes „Bayer. Schulmuseum Ichenhausen“.
 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

Beschluss 4

Per Losentscheid wird Stadtrat Georg Abt weiterer Stellvertreter in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes „Bayer. Schulmuseum Ichenhausen“.
 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 5

Datenstand vom 06.11.2019 15:09 Uhr
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