Weihnachtsbeleuchtung - Planungsvorschläge Herr Billes

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Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Stadtrates, 21.09.2020

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Stadtrates 21.09.2020 ö beschließend 1

Sachverhalt

Die Stadtratsfraktion der Freien Wähler hat mit Schreiben vom 10.01.2020 beantragt:

Antrag auf Einstellung von Haushaltsmitteln für die Anschaffung einer Weihnachts-
beleuchtung für die Landshuter Strasse – Obere Stadt – Frontenhausener Strasse
in den Haushalt 2020


Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Stadtrates,


die Weihnachtsbeleuchtung im oben genannten Bereich ist noch mit herkömmlichen
Glühbirnen versehen. Diese Leuchtmittel sind zwischenzeitlich nicht mehr zugelassen
und daher auch nicht mehr erhältlich. Die Vorräte sind aufgebraucht.
Eine Umrüstung auf LED wäre technisch möglich, ist aber sehr aufwändig und wegen des Alters der Anlage nicht empfehlenswert.

Deshalb beantragen wir, im Haushalt 2020 Mittel für die Anschaffung einer ansprechen-
den Weihnachtsbeleuchtung und falls erforderlich für die Erstellung eines
Lichtkonzeptes einzustellen. Die Höhe der Summe sollte vom Bauamt beziffert werden,
da uns dazu Erfahrungswerte fehlen.

Wir bitten, dem Antrag zuzustimmen. An der Landshuter Strasse, Oberen Stadt
und Frontenhausener Strasse sind viele Geschäfte, deren Attraktivität sehr unter
dem Wegfall einer stimmungsvollen Beleuchtung leiden würde.


In der Stadtratssitzung vom 10.02.2020 wurde beschlossen:
 
Dem Antrag der Freien Wähler wird zugestimmt. Im Haushalt 2020 werden Mittel in Höhe von 20.000,00 € für die Ausarbeitung eines Lichtkonzepts für den Bereich der Landshuter Straße, der Oberen Stadt und der Frontenhausener Straße eingestellt.

Abstimmung: 22:0

Die Stadtverwaltung soll anhand der Weihnachtsbeleuchtung am Stadtplatz eine Kostenschätzung erstellen und die Mittel für eine Realisierung im Jahr 2020 in den Haushalt einstellen.


Mit der Erstellung eines Lichtkonzeptes wurde Herr Billes – der bereits die Weihnachts-beleuchtung für den Stadtplatz geplant hatte – mit der Erstellung von Vorentwürfen und entsprechenden Kostenschätzungen - beauftragt.

In der Sitzung wird Herr Billes drei Konzepte für die neue Weihnachtsbeleuchtung für den Bereich Landshuter Straße – Obere Stadt – Frontenhausener Straße, mit den entsprechenden Kosten, vorstellen.

Diskussionsverlauf

Nach der Vorstellung durch Herrn Billes zeigte sich in der Diskussion im Gremium, dass die Varianten 1 und 2 in die nähere Auswahl kommen. Eine optische Anpassung an die Ausführung wie im Stadtplatz wurde als wichtig erachtet, wobei der klassisch Ansatz beibehalten werde soll.  

StRin Christine Koj fragte nach, ob es für die Weihnachtsbeleuchtung städtebauliche Fördermittel gibt. Stadtbaumeister Gerhard Binner wird deswegen bei der Regierung von Niederbayern nachfragen.

Auf Nachfrage von Karlheinz Hiller zur Energieeinsparung wurde auf die kurze Betriebszeit (nur zu Weihnachten) verwiesen. StR Josef Sterr kam nach eigener Berechnung bei der Variante 2 auf Stromkosten in Höhe von 210,00 €, die Variante 1 hat nur ¼ der Kosten.

Beschluss 1

Wer schließt sich der Variante 1 an.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 3, Dagegen: 19

Beschluss 2

Wer schließt sich der Variante 2 an.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 4

Beschluss 3

Wer schließt sich der Variante 3 an.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 1, Dagegen: 21

Beschluss 4

Der Stadtrat beschließt, dass im Haushalt 2021 Haushaltsmittel für eine neue Weihnachtsbeleuchtung im Bereich Landshuter Straße – Obere Stadt – Frontenhausener Straße, auf Grundlage des Beleuchtungskonzeptes der Variante 2, eingestellt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 3

Datenstand vom 28.09.2020 15:22 Uhr
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