Klimaschutz durch den Einsatz von erneuerbaren Energien bzw. Energie sparenden Maßnahmen;
1. Information über die aktuellen Fördermöglichkeiten (öffentliche Mittel)
2. Vorstellung der Aufgaben der Regionalen Energieagentur Ulm GmbH
Daten angezeigt aus Sitzung:
Stadtratssitzung, 27.05.2009
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
In der Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung vom 30.03.09 wurde um gelegentliche Vorstellung der Fördermöglichkeiten für den Einsatz von erneuerbaren Energien gebeten.
Dies wird in der Sitzung durch die zuständige Mitarbeiterin im Rathaus, Frau Mesloh, erfolgen.
Eine erste Übersicht über die öffentlichen Fördermöglichkeiten geben die Anlagen 1-5.
Zu betonen ist dabei, dass sich die Förderprogramme häufig ändern und deshalb meist ausgegebene Drucksachen nicht lange aktuell bleiben.
Vorab ist noch auszuführen, dass die Stadt Vöhringen selbst ab dem Jahr 1996 CO2-reduzierende Maßnahmen förderte, worunter auch Planungskosten für Solaranlagen und ein Investitionskostenzuschuss für kleine Photovoltaikanlagen fielen. Im Laufe des Jahres 2003 wurde das Förderprogramm eingestellt (StR 22.05.03).
Im Zusammenhang mit dieser Thematik erschien es sinnvoll, dass im Stadtrat auch einmal die im Jahr 2008 neu gegründete „Regionale Energieagentur Ulm gGmbH“ vorgestellt wird. Deren Hauptaufgabe ist eine unabhängige, neutrale und individuelle Gebäude-Energieberatung. Der Geschäftsführer, Herr Roland Mäckle, wird die Agentur und die Aufgaben in der Sitzung näher erläutern.
Empfehlung
Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen.
Diskussionsverlauf
Bürgermeister Janson nimmt einleitend Bezug auf die Anregung von Herrn Frank in der
Sitzung des Haupt- und Umweltausschusses vom 30.03.2009, die Thematik „Erneuerbare Energien“ in einer der nächsten Sitzungen zu behandeln. Er führt aus, dass er zunächst
kurz auf die umweltpolitische Historie und die gesetzlichen Grundlagen eingehen werde. Frau Mesloh werde sodann die aktuellen Fördermöglichkeiten darstellen und anschließend wird Herr Mäckle, Geschäftsführer der Regionalen Energie Agentur Ulm GmbH, diese neu gegründete „Regionale Energie Agentur Ulm GmbH“ vorstellen.
Bürgermeister Janson gibt sodann mittels Power-Point-Präsentation einen Überblick über
- die Ziele des Umweltprogramms der Bundesregierung von 1971,
- die weiter entfalteten Ziele im Umweltbericht 1990,
- das Leitbild des Umweltberichtes 1998,
- die Kernpunkte des Umweltberichtes 2006 und
- die zentralen gesetzlichen Regelungen und umweltrechtlichen Vorschriften mit deren Regelungsinhalten
Frau Mesloh stellt danach die aktuellen Fördermöglichkeiten vor, die auch im Internet unter den Suchbegriffen zu finden sind:
- www.foerderdatenbank.de (Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie)
- www.energiefoerderung.info (BINE-Informationsdienst)
Weitere wichtige Adressen seien:
- www.kfw.de (Kreditanstalt für Wiederaufbau)
- www.bafa.de (Bundesamt für Wirtschaft- und Ausfuhrkontrolle – Energie)
Abschließend erläutert Herr Mäckle die Aufgaben der Regionalen Energie Agentur Ulm.
Er stellt folgende Schwerpunkte heraus:
- Leitsätze der Energieagentur,
- Kunden der Energie Agentur (Beratung von Bauherren, Bürgern, Gemeinden, Vereine, Schulen usw.),
- Regionale Netzwerke,
- Gesellschafter der Energie Agentur
- Erreichbarkeit und Mitarbeiter der Energie Agentur
Die Darstellungen von Bürgermeister Janson, Frau Mesloh und Herrn Mäckle sind dieser Niederschrift in zusammengefasster Form beigefügt.
Die Stadtratsmitglieder nehmen diese Informationen im Wege einer kurzen Aussprache zur Kenntnis. Bürgermeister Janson betont abschließend, dass die Energie Agentur eine wertvolle Anlaufstelle für Bürger, Behörden und Organisationen sei, über die eine kostenlose unabhängige Beratung erfolgen könne.
Vonseiten eines Stadtratsmitgliedes wird angeregt, potentiellen Bau– und Grundstückinteressenten im Stadtgebiet Vöhringen jeweils eine Infomappe der Energie Agentur mitzugeben, damit diese gleich über aktuelle Angebote informiert sind.
Ohne Beschluss
