Bürgermeister Janson führt aus, dass der Finanzplan und das Investitionsprogramm keine zwingende Verbindlichkeit haben, sondern darin lediglich die Zielvorstellungen für die nächsten Jahre enthalten sind. Die konkrete Realisierung hängt im Einzelfall von der dann maßgeblichen Finanzlage der Stadt Vöhringen ab.
Einzelplan 1 Öffentliche Sicherheit und Ordnung 1301.9401 Feuerwehr Illerberg
Auf Antrag von Herrn Thalhofer werden die Kosten für den Erwerb eines Grundstücks für das neue Feuerwehrgerätehaus in Höhe von 50.000 € vom Jahr 2012 auf das Jahr 2010 vorgezogen.
Abstimmungsergebnis: Haupt- und Umweltausschuss 13 : 0 angenommen
Bau- und Verkehrsausschuss 13 : 0 angenommen
Einzelplan 2 Schulen Haushaltsstelle 2130.9450 Ulli-Wieland-Volksschule (Hauptschule) Vöhringen
Auf Antrag von Herrn Zanker werden im Investitionsprogramm in den Jahren 2011 und 2012 je 2 Mio. € für die Generalsanierung der Uli-Wieland-Volksschule (Hauptschule) Vöhringen aufgenommen.
Abstimmungsergebnis: Haupt- und Umweltausschuss 13 : 0 angenommen
Bau- und Verkehrsausschuss 13 : 0 angenommen
Im Ergebnis der Beratungen ergehen sodann folgende Empfehlungsbeschlüsse:
„1. Der Bau- und Verkehrsausschuss empfiehlt, den als Anlage dem Haushaltsplan 2009 beigefügten Finanzplan für die Rechnungsjahre 2008 – 2012 sowie das dem Finanzplan für diesen Zeitraum zugrunde liegende Investitionsprogramm zu beschließen“.
Abstimmungsergebnis: 13 : 0 angenommen.
„2. Der Haupt- und Umweltausschuss empfiehlt, den als Anlage dem Haushaltsplan 2009 beigefügten Finanzplan für die Rechnungsjahre 2008 – 2012 sowie das
dem Finanzplan für diesen Zeitraum zugrunde liegende Investitionsprogramm zu
beschließen“.
Abstimmungsergebnis: 13 : 0 angenommen.
