Finanzplan und Investitionsprogramm für die Rechnungsjahre 2008 - 2012
Genehmigung
Daten angezeigt aus Sitzung:
Stadtratssitzung, 29.01.2009
Beratungsreihenfolge
Empfehlung
Der Stadtrat genehmigt den als Anlage dem Haushaltsplan 2009 beigefügten Finanzplan für die Rechnungsjahre 2008 - 2012, sowie das dem Finanzplan für diesen Zeitraum zugrundeliegende
Investitionsprogramm.
Dem Stadtrat ist bewusst, dass das Investitionsprogramm insbesondere auch unter Berücksichtigung der gegenwärtigen Finanz- und Wirtschaftskrise nur rein programmatischen
Charakter haben kann. Bei der Aufstellung des Haushaltsplanes 2010 wird wiederum abschließend zu entscheiden sein, welche Maßnahmen aufgrund der zur Verfügung stehenden Mittel tatsächlich umgesetzt werden können.
Diskussionsverlauf
Nach Darstellung von Bürgermeister Janson, dass der Finanzplan und das Investitionsprogramm nur programmatischen Charakter haben, ergeht folgender
Beschluss
Der Stadtrat genehmigt den als Anlage dem Haushaltsplan 2009 beigefügten Finanzplan für die Rechnungsjahre 2008 - 2012, sowie das dem Finanzplan für diesen Zeitraum zugrundeliegende
Investitionsprogramm.
Dem Stadtrat ist bewusst, dass das Investitionsprogramm insbesondere auch unter Berücksichtigung der gegenwärtigen Finanz- und Wirtschaftskrise nur rein programmatischen
Charakter haben kann. Bei der Aufstellung des Haushaltsplanes 2010 wird wiederum abschließend zu entscheiden sein, welche Maßnahmen aufgrund der zur Verfügung stehenden Mittel tatsächlich umgesetzt werden können.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0
