Mitteilungen des Bürgermeisters
Daten angezeigt aus Sitzung:
33. Außerord. Sitzung des Stadtrates, 20.10.2022
Beratungsreihenfolge
Sach- und Rechtslage
- Bei der Interimslösung bezüglich des neuen Kindergartens gab es immer das Fragezeichen, ob die Einrichtung rechtzeitig geliefert wird. Zwischenzeitlich wurde ein Großteil angeliefert, so dass der Start im November erfolgreich vonstattengehen kann.
- Ende September 2022 fanden in Tschechien die Kommunalwahlen statt. Der bisherige erste Bürgermeister der Partnerstadt Stribro, Martin Záhor, und auch der zweite Bürgermeister Karel Lukeš sind wieder im Amt bestätigt worden. Dies ist auch für die Stadt Vohenstrauß schön, da man sich gut versteht und der tschechische Amtskollege sehr gut Deutsch spricht.
- Als Vorstandsmitglied erfolgte gestern eine Teilnahme an der Sitzung des Bayerischen Gemeindetags. Hier bezüglich des Tierheims Weiden nachgefragt wurde, was nun weiter passiert. Momentan liegen drei Angebote vor, aber der Bauträger sieht sich nicht in der Lage, diese Angebote baurechtlich zu bewerten. Nachdem die Stadt Weiden dazu ebenfalls nicht bereit ist, hat sich Herr Landrat Meier bereiterklärt, dies in die Hand zu nehmen, damit die Baugenehmigung beantragt werden kann. Einen Vorbescheid soll es bereits geben. Die Kosten sollen nicht mehr als die besagten 4 Mio. betragen, so dass auf die Kommunen auch keine Mehrkosten zukommen. Es geht also in der Sache langsam voran.
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0
Datenstand vom 08.12.2022 16:30 Uhr
