Aufstellung des Investitionsprogramms für die Haushaltsjahre 2015 bis 2019
Daten angezeigt aus Sitzung:
26. Sitzung des Stadtrates, 07.04.2016
Beratungsreihenfolge
Sach- und Rechtslage
Gemäß Art. 70 Abs. 2 GO ist als Unterlage für die Finanzplanung ein Investitionsprogramm aufzustellen.
Dieses wurde von der Kämmerei bis 2019 fortgeschrieben.
Es beinhaltet im Wesentlichen die Investitionen im Bereich Rathaus (Kommunalinvestitionsprogramm), Bundesprogramm zur Breitbanderschließung noch unversorgter Gebiete, Vorleistung im Bereich der Sanierung der Grundschule, Städtebauförderungsmaßnahmen, Erschließung des Baugebiets „Sommerwiesen“, Straßenbaumaßnahmen, Abwasserbeseitigungsanlagen Vohenstrauß und Böhmischbruck, Erschließung Gewerbegebiet, Fortführung Breitbanderschließung (Bayerisches Förderprogramm), Fuhrpark Bauhof.
Inwieweit sich andere bzw. weitere
Investitionen herauskristallisieren, bleibt für die Jahre nach 2016 abzuwarten.
Beschluss
Nach Kenntnisnahme vom Sachverhalt und Beratung beschließt der Stadtrat:
Mit der Anpassung und Fortführung des Investitionsprogramms unter Annahme der darin enthaltenen künftigen Maßnahmen besteht Einverständnis.
Für die Jahre 2015 bis 2019 wird das erstellte Investitionsprogramm genehmigt und zum Bestandteil dieses Beschlusses erklärt.
Die Gesamtsumme des Investitionsprogramms beträgt 16.369.000 EUR.
Hiervon entfallen auf 2015 4.083.000 EUR
2016 3.349.000 EUR
2017 3.241.000 EUR
2018 3.209.000 EUR
2019 2.487.000 EUR
Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen
Datenstand vom 01.06.2016 08:25 Uhr
