26. Sitzung des Stadtrates

Termin herunterladen   Druckansicht

Datum: 07.04.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal, 2. Stock
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:55 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
14 Zeilen
1 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 03.03.2016
2 Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung vom 03.03.2016 gefassten Beschlüsse bei denen der Geheimhaltungsgrund entfallen ist
3 Beratung über den Haushaltsplan
4 Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzungen des Haushaltsplanes 2016
5 Beratung und Beschlussfassung über den Stellenplan für das Haushaltsjahr 2016
6 Aufstellung des Investitionsprogramms für die Haushaltsjahre 2015 bis 2019
7 Aufstellung des Finanzplanes für die Haushaltsjahre 2015 bis 2019
8 Aufstellung eines Bebauungsplanes im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB für die Errichtung eines Lebensmittel-Vollsortimenters auf den Grundstücken Fl.Nrn 1330 und 1331 der Gemarkung Vohenstrauß (An der Waidhauser Straße/ Fliederstraße); hier: Beschlussmäßige Behandlung der im Verfahren nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB vorgebrachten Einwendungen und Anregungen sowie Satzungsbeschluss
9 KAG-Änderung zum 01.04.2016; Straßenausbaubeitragsrecht
10 Fortführung des Straßen- und Wegebestandsverzeichnisses; Widmung der Verlängerung der Straße "Messerpaint" in Oberlind, Fl.-Nr. 108/18 und Teilfläche aus 108/16 der Gemarkung Oberlind, als Ortsstraße im Sinne des Art. 3 Abs. 1 Nr. 3 i.V. mit Art. 46 Ziffer 2 BayStrWG
11 Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes (BayFwG); Bestätigung des wieder gewählten Kommandanten sowie des neu gewählten stellvertretenden Kommandanten der Freiw. Feuerwehr Böhmischbruck
12 Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes (BayFwG); Bestätigung des neu bzw. wiedergewählten Kommandanten und stellvertretenden Kommandanten der Freiw. Feuerwehr Altenstadt b. Vohenstrauß
13 Mitteilungen des Bürgermeisters
14 Anfragen und Anträge der Stadtratsmitglieder
Datenstand vom 01.06.2016 08:25 Uhr