Mitteilungen des Bürgermeisters
Daten angezeigt aus Sitzung:
59. Sitzung des Stadtrates, 12.09.2024
Beratungsreihenfolge
Sach- und Rechtslage
- Zum Funkmast in Kaimling ist in der Vergangenheit die Frage aufgetaucht, warum nur zeitweise ein Empfang von D1 möglich war. Geschäftsleiter Herrmann hat beim zuständigen Sachbearbeiter nachgefragt und eine erklärende Antwort erhalten. Die Telekom hat zeitweise die Frequenzen von Vodafone genutzt, was zu einem späteren Zeitpunkt wieder von Vodafone eingestellt wurde. Die Telekom will auf jeden Fall mit D1 auf diesen Masten, aber dies wird frühestens im Frühjahr 2025 möglich sein. Die Telekom will versuchen, mit Vodafone zu verhandeln, um deren Frequenzen vorübergehend wieder mitnutzen zu können.
- Beim Tierheimneubau gibt es Neuigkeiten. Der Spatenstich erfolgte im April 2024. Der Kanal, die Revisionsschächte, Bodenplatten und Hundebehausung sind erstellt. Ende September 2024 findet das Richtfest statt und anschließend wird mit dem Dach begonnen. Die Bauabwicklung liegt damit im Zeitplan, so dass das Tierheim mit dem Winterbetrieb noch starten kann. Im ersten Quartal 2025 wird die komplette Fertigstellung erwartet.
- Zur Wärmeplanung wird Kämmerer Jonas Feselmeier Stellung nehmen. Dieser erklärt, dass sich die Stadt mit der Förderbehörde in Verbindung gesetzt und die Information erhalten hat, dass die Stadt demnächst mit einem Bescheid rechnen kann. Nachdem der Freistaat Bayern noch Richtlinien ausarbeiten wird, möchte die Stadt dieses abwarten, damit bei der Ausschreibung nichts vergessen wird, was eventuell hier zwingend erforderlich ist. Für 2. Bürgermeister Uli Münchmeier wäre es wichtig, dass sich die Stadt bereits jetzt auf die Suche nach einem geeigneten Ingenieurbüro macht. Wenn jetzt alle Gemeinden die Bescheide erhalten und alle Kommunen zeitgleich die Wärmeplanung auf den Weg bringen wollen, dann ist es fraglich, wie deutschlandweit diese Projekte abgewickelt werden sollen. Die Stadt muss sich bereits jetzt Kapazitäten sichern und die Vorarbeiten erledigen, wie Daten erheben, Bürger anschreiben, erfassen, welche Heizungen bestehen usw. Diese Arbeiten müssen sowieso gemacht werden. Die Stadt hat zwar frühzeitig ihren Antrag gestellt, aber wenn jetzt noch auf die Richtlinien des Freistaates gewartet wird, kann die Stadt nur zeitgleich mit den anderen Kommunen beginnen und darum sollte bereits jetzt mit den Vorarbeiten und der Bürosuche gestartet werden. Deswegen müssen noch lange keine Fakten geschaffen werden. Wutzlhofer sieht ebenfalls einen wichtigen Punkt darin, ein gutes Ingenieurbüro zu finden. Alles was kostenneutral und nicht förderfähig ist, kann die Stadt bereits vorab angehen. Die Verwaltung wird wieder entsprechende Infos an den Stadtrat geben.
- Die Verwaltung hat ein „Wieselfest“ abgehalten und die öffentliche Toilette eingeweiht. Bis auf ein paar Farbstriche und die Wall Box für die Dienstfahrzeuge ist alles fertig und die Toilette nutzbar, die in der Früh aufgesperrt und Abends abgeschlossen wird.
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0
Datenstand vom 22.10.2024 08:54 Uhr
