Antrag von B90/G - Anschlag- und Plakatierungsverordnung
Daten angezeigt aus Sitzung:
Stadtratssitzung Volkach, 24.01.2022
Beratungsreihenfolge
Vorbericht
Die Fraktion B90/G stellen einen Antrag zum Erlass einer Anschlag- und Plakatierungsverordnung. Siehe Anlage.
Es wird darauf hingewiesen, dass bei Annahme des Antrags für die Stadt und die Stadtteile ca. 20 bis 25 ausreichend große Plakatwände herzustellen, aufzubauen, abzubauen und zu unterhalten wären. Der Stadtrat müsste in der Stadt und den Stadtteilen geeignete Aufstellorte für die großen Plakatwände beschließen und der Bauhof müsste die großen Plakatwände einlagern sowie bei jeder Wahl auf- und abbauen.
Entsprechende Haushaltsmittel wären einzuplanen. Bei 20 Großwänden wären dies für die verkehrssichere, solide Herstellung der Wände (Holz, Fundamente, Hülsen, Pfosten, Befestigungsmaterial etc.) bei 3.000 Euro pro Wand ca. 60.000 Euro. Hinzu kämen erhebliche Bauhof-Personalkosten für das Zerlegen/Einlagern, sowie Auf- und Abbau der 20 Wände.
Die Platzaufteilung der großen Plakatwände wäre zu regeln (bei der letzten Wahl sind 26 Parteien / Gruppierungen angetreten).
Beschluss
Dem Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 2, Dagegen: 15
Datenstand vom 08.02.2022 08:03 Uhr
