Kurze Anfragen


Daten angezeigt aus Sitzung:  12. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt, 02.09.2021

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 12. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt 02.09.2021 ö 7

Sachverhalt

a) Erfassung Daten zur Größe und Aufnahme Ortskanalnetz 
Gemeinderat Wolfgang Kübert erkundigt sich zu den Daten des Ortskanalnetzes.
Die Berechnung wurde vom Büro Köhl für das gesamte Ortsnetz vorgenommen. 
Zudem wird immer, wenn ein neues Baugebiet ausgeführt wird, geprüft, ob das Kanalnetz noch ausreicht. 
Nach nun vorliegenden neuen Berechnungsmethoden wird zudem über ein Hochwasserereignis HQ100 auch ein HQ extrem untersucht. Aktuell findet eine Berechnung statt, die mit der anstehenden wasserrechtlichen Genehmigung der Kläranlage zusammenhängt. Jede Gemeinde muss nachweisen, was in die Kläranlage zugeführt wird.

Gefragt wird, ob auch Starkregenereignisse bedacht wurden. So können z.B. bei der Koordinierungsstelle Wasser-Checks vorgenommen werden. Zu überlegen wäre, ob dies auch für Himmelstadt anzustreben ist.

Darüber hinaus wird vorgeschlagen, bei zukünftigen Baugebieten Zisternen wieder zu bedenken. Wenn Grundstücke Wasser aufnehmen, könnte dies bei Starkregenereignissen von Vorteil sein.
Hierzu wird überlegt, Herrn Dehmer vom Büro Köhl in die nächste Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt einzuladen und um Klärung der Detailfragen zu bitten.
Herr Franz erläutert weiterhin, dass das Kanalnetz nicht auf extremes Regenereignis ausgelegt werden kann (nicht finanzierbar). Außenbereichswässer sollten aber abgefangen werden (Regenrückhaltebecken), um gedrosselt in den Kanal zugeleitet zu werden. Hierfür werden Grundstücke gebraucht, um dies baulich umzusetzen zu können.
Für Mausberg IV, V und VI ist dies bereits bei der ersten Planung mit berücksichtigt gewesen und ein Regenrückhaltebecken wurde für diesen Bereich vorgeschlagen.
Bürgermeister Hemmelmann wird gebeten, einen Termin mit Herrn Dehmer zu vereinbaren.


b) Anfrage aus dem Bürgerstammtisch
Da ein zuständiger Sachbearbeiter in der Verwaltung im Urlaub ist konnte eine Anfrage aus dem letzten Bürgerstammtisch noch nicht geklärt werden.


c) Schulstart Schuljahr 2021/2022
Gefragt wird, ob Coronamaßnahmen für den Schulstart überlegt werden müssen. Mit der Leiterin der Grundschule fanden bereits Gespräche statt. Vereinbart wurde, dass in den ersten 14 Tagen Maskenpflicht besteht. Die Schulleitung ist auf den Start gut vorbereitet.
16 Kinder kommen neu in die Schule (4 aus Duttenbrunn)
Die Klassenräume sind groß genug. Weitere Maßnahmen sind aktuell nicht notwendig.


d) 12.09.2021 - Tag des offenen  Denkmals 
Informiert wird über den Tag des offenen Denkmals. Es finden Veranstaltungen am ehemaligen Klosterhof statt. Lukas Hart hat einen Laserscan zum Vogteigebäude (3D) vorbereitet. Eine Fotoausstellung von Thomas Zitzmann u. G. Hilpert kann besichtigt werden.
Frau Silja Wiener vom Architekturbüro Wiener stellt eine Studie bzw. ein Nutzungskonzept des Gebäudes vor.
Das Gebäude kann nicht begangen werden, da die Räume im schlechten baulichen Zustand sind.

Bei den Veranstaltungen in Innenräumen gilt die 3G Regelung. (s. Mitteilungsblatt)


e) Dehnungsfuge Brückenauffahrt; Gespräch Behindertenbeauftragter
Der Behindertenbeauftragte der Gemeinde, Herr Blöchinger, hat auf die Erschwernisse für gehbehinderte Menschen durch die sehr breite Dehnungsfuge an der Brücke hingewiesen.

Der Kreisbauhof hatte die Widerlager saniert, sieht sich aber nicht imstande, Barrierefreiheit wieder herzustellen.
Der Sachverhalt liegt bereits dem Landratsamt vor. Die Fuge ist 5 – 10 cm breit. Offiziell wurde die barrierefreie Wiederherstellung angemahnt. Z.B. könnte ein Blech angeschweißt werden.


f) Gesprächstermin JuZ 
Ein Gespräch mit dem JuZ ist noch ausstehend. Es wird darum gebeten, das Gespräch im zeitlichen Zusammenhang mit dem Neustart nach der Grundschulsanierung anzustreben (z.B. Öffnungszeiten, etc.).


g) Geschwindigkeitsmessgerät im Bereich Mausberg einsetzen
Überlegt wird, das Geschwindigkeitsmessgerät in der 30-kmh-Zone am Mausberg einzusetzen Aktuell funktioniert das Gerät allerdings nicht einwandfrei. Man kann nicht mehr von 50 auf 30 umstellen. 


h) Vandalismus im Weinberg 
Aktuell gibt es keine neuen Erkenntnisse zum Vandalismus im Weinberg. Die Polizei hat den Sachverhalt aufgenommen. Mittlerweile fand erneut Vandalismus statt. Es wird vorgeschlagen, im Bereich eine Wildkamera aufzuhängen. Auch wenn aufgrund der datenschutzrechtlichen Bestimmungen eine Beweisaufnahme schwierig ist, wird vereinbart, eine Kamera incl. eines Schildes „Achtung Kameraüberwachung“ zu installieren. 
Bürgermeister Hemmelmann wird dies mit dem Jagdpächter besprechen. Festgestellt wird, dass bisher durch Vandalismus jedes Jahr Schäden von mehrere 1000 Euro entstehen.


i) Bank am Kalkofen
Es wird darüber informiert, dass eine Bank am Kalkofen locker ist. Die Reparatur ist jedoch bereits in Auftrag gegeben.

Abstimmungsergebnis:                o. A.

Datenstand vom 31.01.2023 11:32 Uhr