Interkommunaler Bauhof;
Beratung und Beschlussfassung
Daten angezeigt aus Sitzung:
5. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt, 08.05.2024
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
In der letzten Gemeinderatssitzung wurde vom Bürgermeister mitgeteilt, es gibt einen Beschluss des Gemeinderates Himmelstadt sich nicht am Interkommunalen Bauhof der ILE Gemeinden zu beteiligen und dass das Konzept zum Interkommunalen Bauhof dem Gemeinderat vorgelegt wurde. Leider konnte ich weder diesen Beschluss noch das Konzept des Interkommunalen Bauhofs im RIS finden. Ich bitte deshalb um Auskunft, wann dieser Beschluss gefasst wurde.
Die Problematik „Interkommunaler Bauhof“ wurde bei einer Bauhofbesichtigung konträr diskutiert. Die Sinnhaftigkeit konnte vom Gemeinderat nicht erkannt werden. z.B. im Winter muss zu gleicher Zeit Schnee geräumt werden und im Sommer fallen in allen Kommunen die Pflegearbeiten an.
Die Stimmungsabfrage ergab, dass vom „interkommunalen Bauhof“ Abstand genommen werden sollte.
Die Abstimmung sollte in der nächsten Gemeinderatssitzung nachgeholt werden.
Das ist leider nicht geschehen.
Sollte der Beschluss wirklich nachgeholt werden, werden wir dies in der nächsten Sitzung tun.
Die Planung „interkommunaler Bauhof“ ist kaum vorangekommen, da man sich nicht auf Standorte und weitere Regularien einigen kann."
Beschluss
Der Gemeinderat Himmelstadt beschließt, sich am Prozess der Gründung einer interkommunalen Bauhofkooperation (Zweckverband/Kommunalunternehmen) der ILE Main-Wein-Garten zu beteiligen, auch dann, wenn sich nicht alle sieben, an der Erstellung des Bauhofkooperationskonzepts beteiligten Kommunen, für eine Weiterführung des Vorhabens aussprechen sollten.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 5
Datenstand vom 04.06.2024 13:18 Uhr
