Breitbandausbau Altomünster; Statusbericht der AltoNetz GmbH und aktueller Stand im Förderverfahren


Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Marktgemeinderates, 28.11.2023

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Markt Altomünster) Sitzung des Marktgemeinderates 28.11.2023 ö beschließend 1

Sach- und Rechtslage

Die Vertreter der AltoNetz GmbH Leo Asam und Johannes Fischer informieren über die aktuelle Situation der AltoNetz GmbH und der Breitbandversorgung im Markt Altomünster. 


Im Rahmen der Bundesförderung Breitband "Graue Flecken" (Gigabit-Richtlinie 2.0) wurden im Jahr 2023 die einzelnen, vor einer Antragstellung erforderlichen Verfahrensschritte (Branchendialog, Markterkundung) abgearbeitet. 

Auf den gemeindlichen Förderantrag vom 02.08.2023 wurde dem Markt Altomünster von der Förderstelle (= Projektträger Breitbandförderung) mit Schreiben vom 10.11.2023 mitgeteilt, dass die bundesweit eingegangenen Anträge im erheblichen Maße die vom Bund für die Finanzierung des Breitbandausbaus für das Jahr 2023 zu Verfügung gestellten Mittel in Höhe von ca. 3 Milliarden € übersteigen. 

Der Markt Altomünster erhält deshalb aufgrund der nicht ausreichende Anzahl an Punkten nach dem Kriterienkatalog und der beschränkten Bundemittel derzeit keine Bewilligung von Fördermitteln.

Von Seiten der Förderstelle wird empfohlen den Antrag bis 15.01.2024 zurückzunehmen. Derzeit laufen noch Gespräche, welche weitere Vorgehensweise für den Markt Altomünster am vielversprechendsten ist.

Beschluss

  1. Die Ausführungen der AltoNetz GmbH werden zur Kenntnis genommen.

  1. Der Erste Bürgermeister wird ermächtigt, im Rahmen des Förderverfahrens die Maßnahmen zu ergreifen, die für den Markt Altomünster am Vielversprechendsten sind.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

Datenstand vom 06.12.2023 10:02 Uhr