Konsolidierung künftig über FWD-Ausschuss

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Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Digitales, 22.04.2025

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanzen, Wirtschaft und Digitales Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Digitales 22.04.2025 ö beschließend 2
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 29.04.2025 ö beschließend 4

Sachverhalt

Mitglieder des Ausschusses regten in der Sitzung am 10.04.2025 an, die Konsolidierung des Haushalts künftig im Ausschuss FWD statt in der Konsolidierungsgruppe zu behandeln.
Die Verwaltung unterstützt diese Anregung. Es ist aber noch zu klären, ob bzw. wann die beteiligten Fachausschüsse herangezogen werden.

Diskussionsverlauf

Die Frage nach der Öffentlichkeit der Konsolidierungsthemen beantwortet Bürgermeister Proske dahingehend, dass je nach Beratungsgegenstand zum Zeitpunkt der Ladung entschieden werden muss. In einer kurzen Debatte wird das Für und Wider der Auflösung der Konsolidierungsgruppe mit Verweis des Themas in den Ausschuss FWD abgewogen. Einigkeit besteht darin, dringend weiter an der Konsolidierung zu arbeiten.

Beschluss

Der Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Digitales empfiehlt dem Stadtrat, die Konsolidierungsgruppe aufzulösen und die Haushaltskonsolidierung dem Ausschuss FWD zuzuweisen.  Werden dabei Themen berührt, die in die Zuständigkeit eines anderen Ausschusses fallen, so ist das Thema nach Behandlung im FWD diesem Ausschuss zur Behandlung vorzulegen. Gibt es abweichende Positionen, entscheidet der Stadtrat.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 1

Abstimmungsbemerkung
bei Abwesenheit von SR Mühlfenzl

Datenstand vom 24.04.2025 11:04 Uhr
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