Konsolidierung künftig über FWD-Ausschuss
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Stadtrates, 29.04.2025
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Mitglieder des Ausschusses regten in der Sitzung am 10.04.2025 an, die Konsolidierung des Haushalts künftig im Ausschuss FWD statt in der Konsolidierungsgruppe zu behandeln.
Die Verwaltung unterstützt diese Anregung.
Der Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Digitales hat sich in seiner Sitzung am 22.04. mehrheitlich dafür ausgesprochen.
Diskussionsverlauf
In einer kurzen Debatte wird das Für und Wider der Auflösung der Konsolidierungsgruppe mit Verweis des Themas in den Ausschuss FWD abgewogen, wobei das Für nach einem Jahr Erfahrung deutlich überwiegt. An der Durchführung der Sitzung und am bisherigen Erfolg wird Kritik geübt. Einigkeit besteht darin, dringend weiter an der Konsolidierung zu arbeiten. Dafür könnten zusätzliche Sitzungen des FWD stattfinden, vielleicht gibt es einen Extra-Workshop, vielleicht auch eine externe Beratung.
Beschluss
Der Stadtrat löst die Konsolidierungsgruppe auf und weist die Haushaltskonsolidierung dem Ausschuss FWD zu. Werden dabei Themen berührt, die in die Zuständigkeit eines anderen Ausschusses fallen, so ist das Thema nach Behandlung im FWD diesem Ausschuss zur Behandlung vorzulegen. Gibt es abweichende Positionen, entscheidet der Stadtrat.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0
Datenstand vom 05.05.2025 13:28 Uhr
