Jahresantrag Städtebauförderung 2017
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Stadtrates, 20.12.2016
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Am 05.12.2016 wurde der Jahresantrag 2017 für die Städtebauförderung bei der Regierung von Oberbayern besprochen.
Die Bedarfsmitteilung zum Städtebauförderungsprogramm ist ein Rahmenantrag, der ein in sich sinnvolles Maßnahmenbündel und ein in etwa absehbares Programm des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes abbildet.
Er dient der Beantragung eines Bewilligungsrahmens für die Innenstadtsanierung konkret für die Zeit von einem Jahr und soweit absehbar für das Folgejahr.
Die voraussichtliche Gesamtsumme der förderfähigen Kosten beträgt 2.000.000,- €. Der erforderliche Eigenanteil soll im Haushalt der Stadt bereitgestellt werden.
Über den Jahresantrag berät der Technische Ausschuss in seiner Sitzung am 13.12.2016.
Diskussionsverlauf
Auf die Einwendung von Stadträtin Schmidberger, dass ihr der Zeitplan zur Neugestaltung des Marienplatzes zu ehrgeizig sei,
erläutert Bürgermeister Herr Brilmayer die Notwendigkeit zur Anmeldung von Maßnahmen bei der Regierung von Oberbayern. Für die Umsetzung der angemeldeten Maßnahmen bedarf es entsprechender Haushaltsmittel und separater Beschlüsse des Stadtrates.
Stadträtin Matjanovski betont, dass für sie auch der generationsgerechte Ausbau von Gehwegen hohe Priorität genießt.
Beschluss
Der Stadtrat beschließt, den Antrag auf Aufnahme in das Städtebauförderungsprogramm 2017 zu stellen. Die angemeldeten Kosten der beabsichtigten Vorhaben liegen für 2017 bei 445.000,- €.
Der erforderliche Eigenanteil soll im Haushalt der Stadt bereitgestellt werden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0
Datenstand vom 22.08.2019 09:15 Uhr
