Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben


Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Stadtrates, 21.07.2020

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 21.07.2020 ö beschließend 6

Sachverhalt

Folgende überplanmäßige Ausgaben, welche von der Verwaltung als unabweisbar betrachtet werden, stehen zur Genehmigung an:

HHSt.
Bezeichnung
HHAnsatz
Über Plan
052
650

Wahl, Büro- und Sachbedarf
  • Höhere Kosten (Kabinen, Stichwahl…)
25.000
13.000
130
940
M581
Neubau Feuerwehrhaus Ebersberg
  • Kosten Machbarkeitsstudie
0
16.500
321
935
M500
Museum Wald und Umwelt, bewegl. Vermögen
  • Brandschaden, Komp. d. Versich.
5.000
25.000
321
940
M500
Museum Wald und Umwelt, Baumaßnahmen
  • Brandschaden, Komp. d. Versich.
0
300.000
464
700

KiTa, gesetzliche Zuschüsse
  • höher als geplant, derzeitiger Stand;
    Stand 02.06. 52.500 €
Weitere Erhöhung durch Abr. 2019
aber auch höhere Einn. (staatl. Zuschuss; Ansatz 2.150.000 € / 2.350.000 €;
Anteil Zuschuss somit ca. 59% an Ausgaben)
3.650.000
310.000
560
950

Waldsportpark, Baumaßnahmen
hier: LED-Flutlichtanlage
Im Haushalt dafür vorgesehen 85.000,
nun 208.000 € (TA 07.07.2020)

85.000

123.000
571
500

Familienbad, Grundst./Gebäudeunterhalt
  • Seecafé: Pflaster + Stützwand Rest aus 2019, Geländer
  • Sowie Mehrkosten Stegpfähle
  • nach FWD 02.06.2020: Steg – Mehrkosten durch sanierungsbedürftigem Belag samt Unterkonstruktion; tlw. durch Spende(n) gedeckt


47.000


37.800


15.000
700
950
M561
Bau von neuen Kanal-Hausanschl. i. öff. StrGrund
  • Ansatz bereits jetzt  ausgeschöpft
80.000
40.000
791
570

Wirtsch.Fö, Verw/Betr.Ausg., Dialog, EGA
  • EGA 2021 (StR 05.05.2020)
19.000
12.000
870
510

Stromtankstellen: laufender Unterhalt
  • irrt. kein Ansatz in 2020
0
10.500
620
988

Zuschuss an Kath. Siedlungswerk –
BM Beim Doktorbankerl
Hier: außerplanmäßige  Verpflichtungsermächtigung für 2021
ohne
30.500

Diskussionsverlauf

Die Erläuterung der Kostensteigerung bei der Haushaltsstelle 464.700 (Kita - gesetzliche Zuschüsse) wird in der Sitzung des Ferienausschusses nachgereicht. Es wird angeregt, im Zuge der Genehmigung von Meh rausgaben auch damit zusammenhängende Mehreinnahmen ggfs. zu benennen.

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die vorstehenden unabweisbaren außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2020 bzw. die außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2021.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

Datenstand vom 27.07.2020 14:46 Uhr