Verordnung zur Regelung der verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2022

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Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Digitales, 30.11.2021

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanzen, Wirtschaft und Digitales Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Digitales 30.11.2021 ö vorberatend 6
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 14.12.2021 ö beschließend 14

Sachverhalt

Gemeinsam mit dem Bund der Selbstständigen (BdS), der Vertreterin des Einkaufszentrums e-EinZ und dem Marktorganisator der Stadt sind die Markttermine und die von den Gewerbebetrieben gewünschten verkaufsoffenen Sonntage besprochen worden.
Der Ulrichsmarkt soll im Jahr 2022 am 15.05., der Martinimarkt am 25.09. (auch Tag der Ehrenamtlichen) stattfinden.
Am Wochenende 01. bis 03.04., alternativ 01.07. bis 03.07.22, ist ein Foodtruck-Festival geplant, welches mit einem verkaufsoffenen Sonntag angereichert werden könnte.
Der Christkindlmarkt soll im Jahr 2022 am Wochenende vor dem 1. Advent, also am 26.11. und am 27.11., durchgeführt werden.
Für die Sonntage 03.04. (03.07.), 15.05., 25.09. und 27.11.2022 wird je ein verkaufsoffener Sonntag beantragt, so dass Verkaufsstellen in der Zeit von 13 bis 18 Uhr geöffnet sein dürfen

Beschluss

Der Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Digitales empfiehlt dem Stadtrat, an den Sonntagen 03.04. (03.07.), 15.05., 25.09. und 27.11.2022 je einen verkaufsoffenen Sonntag zuzulassen. Die entsprechende Verordnung wäre dann auszufertigen und bekannt zu machen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Datenstand vom 02.12.2021 11:41 Uhr
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