Aufbau einer verbundweiten dynamsiche Fahrgastinformation im MVV-Bereich (DFI-System) - Willenserklärung zur Teilnahme am gemeinsamen Förderprojekt


Daten angezeigt aus Sitzung:  8/2020. Sitzung des Gemeinderates, 29.09.2020

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Erdweg) 8/2020. Sitzung des Gemeinderates 29.09.2020 ö beschließend 11

Sachverhalt und Rechtliche Würdigung

Der 1. Vorsitzende informierte den Gemeinderat, dass die acht Landkreise Bad Tölz–Wolfratshausen, Dachau, Ebersberg, Erding, Freising, Fürstenfeldbruck, München und Starnberg, die neben der Landeshauptstadt München und dem Freistaat Bayern Gesellschafter der MVV GmbH sind, im Sinne einer durchgängigen, einheitlichen und qualitativ hochwertigen Fahrgastinformation den MVV mit Aufbau und Betrieb eines zentralen DFI-Hintergrundsystems (Dynamische Fahrgastinformation) beauftragt haben.
Dieses DFI-Hintergrundsystem steht Kommunen, Landkreisen und interessierten Dritten zur Verfügung, um daran digitale Haltestellentafeln – so genannte DFI-Anzeiger – anzuschließen. Dies setzt voraus, dass die Kommunen bzw. interessierten Dritten Eigentümer von DFI-Anzeigern vor Ort werden.
Um die Integrität des Systems sicherzustellen, einen weitgehend einheitlichen »Markenauftritt MVV-Regionalbus« für die Fahrgäste zu ermöglichen und Synergien zu nutzen, haben sich Kommunen, Landkreise und MVV zu einer gemeinsamen Ausschreibung entschlossen.
Das Bayerische Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr sowie die Regierung von Oberbayern haben eine entsprechende Förderung in Aussicht gestellt. Den gemeinsamen Projektantrag bei der Obersten Baubehörde wird der MVV im Namen und Auftrag der Kommunen, Landkreise und interessierten Dritte erarbeiten und einreichen.
Grundlage des Förderantrags ist die vorangegangene Bedarfserhebung bei den etwa 200 Kommunen im MVV-Raum.
Weitere Grundlage des Förderantrags ist die Gesamtfördermenge. Für diese Grundlage soll eine Vereinbarung zwischen MVV und dem Teilvorhabensträger (hier: Gemeinde Erd weg) geschlossen werden.

Konkret geht es um das Anzeigen, wann der Bus fährt (mit späterer Erweiterung auf S-Bahn). Seitens der Verwaltung wurde Bedarf für Erdweg und Kleinberghofen (jeweils Bahnhof) angemeldet. Die Kostenschätzung für diese Maßnahmen beläuft sich auf rund 25.000 €, wobei ca. 80% gefördert werden.  Die jährlichen anfallenden Unterhaltskosten trägt die Gemeinde Erdweg.

Der Gemeinderat müsste somit der Vereinbarung / unverbindlichen Willenserklärung mit dem MVV zustimmen.

Beschluss

Der Gemeinderat beschloss, der Vereinbarung mit dem MVV hinsichtlich der gemeinsamen Umsetzung eines Förderprojekts im Rahmen des Ausbaus eines verbundweiten DFI-Systems im MVV-Bereich zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 1

Datenstand vom 05.10.2020 13:45 Uhr